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CDU im Kreisverband

(c) MdB

16.07.2020
Pressemitteilung MdB

Wir sehen die Brisanz

Maritimer Koordinator Norbert Brackmann bei Harener Reedern zu Gast

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CDU in Niedersachsen

18.09.2020

Althusmann: Lechner soll Generalsekretär werden

Althusmann: Lechner soll Generalsekretär werden   

Parteitag am 7. November in der Swiss Life Hall

Hannover. CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann hat in der heutigen Landesvorstandssitzung der CDU in Niedersachsen erklärt, dass er dem Landesparteitag...

27.08.2020

Sommertour des CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann

„Starkes Ehrenamt – unser Herz für Niedersachsen“

Die diesjährige Sommertour des CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann steht ganz im Zeichen der Stärkung des Ehrenamtes in Niedersachsens: „Unsere Ehrenamtlichen bei der Feuerwehr, den Rettungsdiensten, in den sozialen Einrichtungen und in den...

18.09.2020

Althusmann: Lechner soll Generalsekretär werden

Althusmann: Lechner soll Generalsekretär werden   

Parteitag am 7. November in der Swiss Life Hall

Hannover. CDU-Landesvorsitzender Bernd Althusmann hat in der heutigen Landesvorstandssitzung der CDU in Niedersachsen erklärt, dass er dem Landesparteitag...

27.08.2020

Sommertour des CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann

„Starkes Ehrenamt – unser Herz für Niedersachsen“

Die diesjährige Sommertour des CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann steht ganz im Zeichen der Stärkung des Ehrenamtes in Niedersachsens: „Unsere Ehrenamtlichen bei der Feuerwehr, den Rettungsdiensten, in den sozialen Einrichtungen und in den...

CDU im Bund

11.09.2020

Paul Ziemiak: Cell Broadcast zur Warnung etablieren

Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn oder NINA zeigten keine (oder nur verspätet) Meldung an, weitere Warnsysteme versagten. Doch war der Warntag deshalb ein totaler Flop? Nein, denn aus den Erfahrungen können neue Erkenntnisse erlangt...

04.09.2020

Klare Worte an die russische Regierung

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem chemischen Kampfstoff der Gruppe Nowitchok vergiftet. Zugang zu diesem Nervengift haben die russischen Streitkräfte und Spezialkräfte. Dieses Attentat reiht sich ein in eine Folge vergleichbarer Attentate auf Kritiker der ...

Gitta Connemann MdB

16.09.2020

Energieautarkes Eigenheim kein Traum mehr

PAPENBURG, 16.09.2020

„Die Sonne schickt uns keine Rechnung.“ Wenn Frank Schmees über seine Arbeit spricht, gerät er ins Schwärmen. Die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien ist für ihn nicht nur Beruf sondern Berufung. Gerade das Potential der Sonne hat es ihm angetan....

11.09.2020

Regional schmeckt’s am besten

BORKUM, 11.09.2020

„Superlecker.“, „Tolles Angebot.“, „Fischimbiss vom Feinsten und Leckersten.“ Wer ins Internet schaut, findet herausragende Bewertungen von Gästen für Byl‘s Fisshus auf Borkum. Kein Wunder. In dem Betrieb an der Specksniederstrate kommt nur in die Theke und auf den...

10.09.2020

Mit dem Julius Club auf den Spuren jüdischen Lebens

WEENER, 10.09.2020

Sturm und Regen zogen über das Rheiderland. Aber davon ließen sich die Mädchen und Jungen des Julius Club aus Weener und Bunde nicht stören. Denn sie hatten einen „Ortstermin“ mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta. Gemeinsam mit ihr, Mitarbeiterinnen der...

10.09.2020

Recherche mit Blick auf den Martinusplatz

HAREN, 10.09.2020

Grund zur Freude hat jetzt das Team der KöB St. Martinus in Haren. Der Bund fördert die Einrichtung neuer Rechercheplätze mit 3.150,00 Euro. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann überbrachte nun die gute Nachricht der Leiterin Elke Pilscheur-Grädig und den...

10.09.2020

CDU/CSU-Fraktion lobt globale Vorreiterrolle Deutschlands

BERLIN, 09.09.2020

Der geplante Ausstieg Deutschlands aus dem Kükentöten hat für die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, eine weltweite Vorbildfunktion.

„Deutschland geht damit beim Tierschutz wieder einmal voran. In keinem...

08.09.2020

Chef der Stasi-Unterlagenbehörde im Klostergarten

 SÖGEL, 08.09.2020

Petrus meinte es gut. Pünktlich zu Beginn von „Die Bibel und der Wein“ konnten die Regenschirme im Klostergarten Sögel eingeklappt werden – sogar die Sonne wollte zusehen.

So konnten Gastgeber Pater Edmund, die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann...

07.09.2020

„Es läuft“ bei der Ausbildungswerkstatt Weener

WEENER, 07.09.2020

Es ist bereits Tradition. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann besucht regelmäßig die Ausbildungswerkstatt der Bundeswehr in Weener. Dort traf sie sich mit den Mitgliedern des Personalrats, Leiter Fregattenkapitän Axel Grässlin und Werkstattleiter Uwe...

21.08.2020

Flagschiff der ostfriesischen Museumslandschaft

NORDEN, 21.08.2020

Noch bis Ende des Jahres ist er im Amt. Bis dahin möchte er wichtige Projekte beenden und das Teemuseum sicher aus der Corona-Krise führen. Im Januar 2021 wird er als Nachfolger von Dr. Rolf Bärenfänger neuer Direktor der Ostfriesischen Landschaft. Dr. Matthias...

19.08.2020

1 Jahr USA – Bewerbungen noch bis 11. September 2020 möglich

OSTFRIESLAND / EMSLAND, 19.08.2020

Letzte Chance. Schülerinnen, Schüler, Auszubildende und junge Berufstätige, die ein Jahr in den USA leben wollen, sollten sich beeilen. Noch bis zum 11. September 2020 können sie sich für ein USA-Stipendium für 2021/2022 beim Deutschen Bundestag...

19.08.2020

Verbraucher benötigen verständliche Informationen

BERLIN, 19.08.2020

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung grünes Licht für die Einführung des Nutri-Score gegeben. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Berichterstatterin Katharina Landgraf:

...

19.08.2020

Marktchancen für deutschen Wein erhöhen

BERLIN, 19.08.2020

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft vorgelegten Entwurf zur Änderung des Weingesetzes beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann...

17.08.2020

Eine Oase in der Oase

REMELS, 17.08.2020

„Kosmetik im Park“ – der Name ist Programm. Wer durch den Park in der Höststraße geht, kommt zu Pia Schön. Ihr Kosmetikstudio liegt mitten im Herzen von Remels. Hier besuchte sie jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann.

Connemann war...

14.08.2020

Begleitetes Fahren bald grenzübergreifend möglich?

DEUTSCHLAND/NIEDERLANDE, 14.08.2020

Fahranfänger dürfen in Ostfriesland mit Begleiter überall fahren. An der Grenze zu den Niederlanden ist allerdings Schluss. Denn beim begleiteten Fahren mit 17 (BF17) sind Grenzübertritte nach Österreich erlaubt. Dagegen ist der Weg nach Frankreich,...

14.08.2020

Finanzspritze für das Emslandmuseum Schloss Celemenswerth

SÖGEL, 14.08.2020

In den letzten Monaten hatte das Emslandmuseum Schloss Clemenswerth Grund zur Sorge. Denn coronabedingt fehlten die Besucher. Umso schöner ist jetzt eine gute Nachricht aus Berlin: Das Museum erhält eine Finanzspritze des Bundes von 20.572,12 Euro.

...

12.08.2020

Es summt beim „Händler vor Ort“

LEER, 12.08.2020

Es summt und brummt. Die neu gepflanzten Obstbäume sind beliebt bei Bienen und Co. Schutz finden sie in einem gerade aufgestellten Schutzhaus. Doris, Christian und Matthias Brahms von den multi-Märkten in Leer sind zufrieden mit ihrem Projekt „multi summt“. Darüber...

10.08.2020

Mehr als 10.000 Euro für Gemeindebücherei Remels

REMELS, 10.08.2020

Christine Baumfalk und Malte van Mark fällt ein Stein vom Herzen. Denn die Gemeindebücherei Remels erhält aus Berlin eine Förderung in Höhe von 10.520 Euro. Möglich macht es das Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen.

Die...

06.08.2020

Café ten Cate auf dem Weg aus der Corona Krise

NORDEN, 06.08.2020

„Das Schlimmste ist überstanden.“ Der Obermeister der Konditoren Innung Jörg Tapper atmet durch. Für viele Betriebe waren die vergangenen Monate schwer – auch für den Inhaber des Café ten Cate, seine Familie und sein Team.  Bei einem Besuch der CDU-...

31.07.2020

Krankenschwester aus Berufung

LANDSCHAFTSPOLDER, 31.07.2020

„Schon als Kind wollte ich Menschen umsorgen, versorgen und mich um sie kümmern.“ Janna Verch ist Krankenschwester aus Berufung. In ihrem ambulanten Pflegedienst „Witte Duuve“ in Landschaftpolder bekam sie jetzt Besuch von der CDU-Bundestagsabgeordneten...

27.07.2020

Die nächste Baumgeneration muss sich etablieren können

BERLIN, 27.07.2020

Eine Verdreifachung der eingeschlagenen Schadholzmenge in 2019 im Vergleich zu 2018 zeigt eindrücklich, wie angespannt die Situation in den Wäldern und in den Forstbetrieben ist. Zu den Zahlen von Destatis nimmt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion...

23.07.2020

1,8 Millionen Euro für „Watertoorn Börkum“

BORKUM, 23.07.2020

Große Freude bei den Verantwortlichen des „Watertoorn Börkum“ e.V. Der Verein darf sich auf eine Finanzspritze in Höhe von 1,8 Millionen Euro durch das Wirtschaftsministerium des Landes Niedersachsen freuen.

Das gaben Wirtschaftsminister Dr. Bernd...

23.07.2020

Auch in den Ferien – Der „Waggon“ ist für Jugendliche da

OSTRHAUDERFEHN, 23.07.2020

Jugendarbeit mit Vorbildcharakter – in Ostrhauderfehn wird sie gelebt. Im “Jugendcafé Waggon” arbeiten Ev.-luth. Kirchengemeinde und Gemeinde Ostrhauderfehn Hand in Hand. Die Tür steht allen Jugendlichen offen – unabhängig von Alter,...

22.07.2020

Erneute Finanzspritze für Feuerschiff Borkumriff

BORKUM, 22.07.2020

In den letzten Monaten hatte der Förderverein Feuerschiff Borkumriff eV eher Grund zur Sorge. Denn coronabedingt fehlten die Besucher und damit dringend erforderlichen Einnahmen. Umso schöner war jetzt eine gute Nachricht aus Berlin: der Verein erhält eine...

22.07.2020

Europa investiert in moderne Landwirtschaft

BERLIN, 21.07.2020

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich nach mehrtägigen Verhandlungen in Brüssel auf einen Haushaltsplan für die Jahre 2021 bis 2027 geeinigt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, sowie der...

16.07.2020

„Wir sehen die Brisanz“

HAREN, 16.07.2020

Die Corona-Pandemie hat die Wirtschaft hart getroffen. Das gilt auch ganz besonders für die Maritime Wirtschaft. Haren, zählt noch immer zu den größten Reedereistandorten Deutschland, auch wenn die bereederte Flotte in den letzten zehn Jahren deutlich kleiner geworden...

15.07.2020

Finanzspritze für Schulmuseum Folmhusen

FOLMHUSEN, 15.07.2020

In den letzten Monaten hatte das Team des Ostfriesischen Schulmuseums in Folmhusen eher Grund zur Sorge. Denn coronabedingt fehlten die Besucher und damit dringend erforderlichen Einnahmen. Umso schöner war jetzt eine gute Nachricht aus Berlin: der Verein...

14.07.2020

Ein Leben für den Schiffsbau

NEUKAMPERFEHN, 14.07.2020

Er ist ein wahrer Fachmann. Alfred Lehmann ist spezialisiert auf die Innenverkleidung von Schiffswänden und -decken mit Metall, Blechen und anderen Materialien. Der selbständige Metallbaumeister aus Jheringsfehn hat viel erlebt. Die CDU-Bundestagsabgeordnete...

08.07.2020

25.000 Euro für Stadtbücherei Weener

WEENER, 08.07.2020

Die Leiterin der Stadtbücherei Weener Susanne Fockens und ihr Team haben jetzt Grund zum Jubeln. Denn die Stadtbücherei erhält aus Berlin eine Förderung in Höhe von 24.976,38 Euro. Möglich macht es das Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen...

03.07.2020

Bolzplatz am Bullenkamp blüht auf

LEER, 03.07.2020

„Bald wird es hier blühen und summen. Das ist gut für Umwelt, Natur und schön fürs Auge.“ So lautet das Fazit von Bürgermeisterin Beatrix Kuhl (CDU). Gemeinsam mit Jan-Luca Bootsmann, Luzie Richter und Johann Bartz von Fridays for Future Leer hatte sie Blühsamen am...

02.07.2020

Gesamtkunstwerk wiederherstellen

OSTRHAUDERFEHN, 02.07.2020

Die Orgel in der Ev.-luth. Petrus-Kirche zu Ostrhauderfehn ist etwas ganz Besonderes. Sie wurde 1896 von dem Norder Orgelbauer Johann Diepenbrock erbaut und hat viel erlebt. Kriegsschäden, Fehlsanierungen, sogar eine Kürzung der Pfeifen. Mit Unterstützung der...

29.06.2020

„Das Schiff ist in stürmischer See, aber stabil“

LEER, 29.06.2020

„Wir brauchen ein starkes Handwerk in Ostfriesland – nicht nur in Krisenzeiten. Deshalb ist es gut, dass die Kreishandwerkerschaft einen neuen Steuermann hat.“ So beglückwünschte die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann jetzt den Vorstand der...

27.06.2020

Überbrückungshilfe für Krabbenfischer wird verdoppelt

DITZUM/BERLIN, 26.06.2020

„Wir lassen die  Krabbenfischer in der Krise nicht allein. Die Überbrückungshilfen werden verlängert und verdoppelt!“ Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann ist erleichtert. Sie hatte sich in den letzten Wochen auf Bundesebene für die Krabbenfischer...

27.06.2020

Tierhalter dürfen nicht die Zeche der anderen zahlen

BERLIN, 26.06.2020

Zur Nutztierhaltung und zur Lage in der Fleischindustrie hat am heutigen Freitag auf Einladung des Bundeslandwirtschaftsministeriums ein Branchengespräch stattgefunden. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gitta...

19.06.2020

Haarige Probleme für Menschen mit Behinderungen

SÖGEL, 19.06.2020

„Schon im Alter von drei Jahren wollte ich Friseurin werden. Das war mein Kindheitstraum.“ Diesen Traum lebt Dorothee Kuhnke seit vielen Jahren. Ihrer Ausbildung folgten mehrere Stationen bei unterschiedlichen Salons. Seit 2014 ist sie selbstständig. Zudem engagiert...

17.06.2020

Modernisierung der Jugendmedienabteilung

WEENER, 17.06.2020

Wer etwas zum Schmökern für gemütliche Abende sucht, ist hier richtig. Die Stadtbücherei Weener ist hervorragend ausgestattet. Auch deshalb wird sie von den Rheiderländern gerne genutzt. Allerdings gilt dies nicht für den Kinder- und Jugendbereich im Obergeschoss....

15.06.2020

ICE-Rückreise mit Halt in Papenburg

PAPENBURG, 15.06.2020

“Der Einsatz hat sich gelohnt.” Der ICE von Norddeich Mole nach München wird ab dem 03. Juli 2020 auch in Papenburg halten. Das teilte jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann mit. Connemann hatte bei der Konzernbevollmächtigten der DB AG...

13.06.2020

Ein besonderer Lauf in einer besonderen Zeit

LOGABIRUM, 13.06.2020

Seit zwölf Jahren ist er fester Bestandteil in den überregionalen Laufkalendern – der Logabirumer Spendenlauf. Durch die Corona-Pandemie ist in diesem Jahr aber alles anders. Eine Absage kommt für die Veranstalter von Fortuna Logabirum dennoch nicht in Frage....

10.06.2020

Einsatz von Saisonarbeitskräften in Landwirtschaft gesichert

BERLIN, 10.06.2020

Im Bundeskabinett wurden am heutigen Mittwoch detaillierte Vorgaben zum Arbeits- und Gesundheitsschutz für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft verabschiedet. Die neuen Bestimmungen sollen ab dem 16. Juni 2020 gelten. Dazu erklären die Stellvertretende...

08.06.2020

Schulmuseum Folmhusen hofft auf Bundesförderung

FOLMHUSEN, 08.06.2020

Das Ostfriesische Schulmuseum in Folmhusen ist etwas ganz Besonderes. Es beherbergt die drittgrößte Bibliothek Ostfrieslands. Es sammelt, bewahrt, erforscht und präsentiert die Geschichte von Schule und Kindheit.

Jetzt erhielten Museumsleiter Udo...

05.06.2020

Grüne Blockade schadet Tieren und Betrieben

BERLIN, 05.06.2020

Auf der Tagesordnung des Plenums des Bundesrates am heutigen Freitag stand die Beschlussfassung über die Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung. Auf Antrag der Grünen-Vertreter wurde dieser Tagesordnungspunkt kurzfristig abgesetzt. Dazu erklärt die...

05.06.2020

USA-Rückflug im Bademantel

MOORMERLAND, 05.06.2020

„Ich habe viel erlebt, wunderbare Menschen kennen gelernt und viele Erfahrungen sammeln dürfen. Dafür bin ich dankbar.“ Knapp acht Monate lebte Pascal Slappa in einem Gebiet, das die meisten Menschen nur vom Hörensagen kennen: im Silicon Valley. Jetzt ist der...

05.06.2020

Rettungsprogramm Wald ist ein Befreiungsschlag

BERLIN, 04.06.2020

Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Mittwoch die Weichen für ein Rettungsprogramm Wald und ein Investitionsförderprogramm Stallumbau gestellt. Dafür werden eine Milliarde Euro mehr für Land- und Forstwirtschaft zur Verfügung gestellt. Zu den Ergebnissen erklären...

04.06.2020

Paukenschlag für Kunst und Kultur in Deutschland

BERLIN, 04.06.2020

Der Koalitionsausschuss hat die Weichen für ein eigenes Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich gestellt. Mit einem Rettungs- und Zukunftspaket Kultur wird der Bund bis 2021 eine Milliarde zur Verfügung stellen. Damit soll die...

Jens Gieseke MdEP

18.09.2020

Runder Tisch zur Zukunft der Meyer Werft

Die Corona-Pandemie hat die Kreuzfahrtbranche mit voller Wucht getroffen: Wir reden hier über 90 Prozent Buchungsrückgang in diesem Jahr. Das kann keine Branche so wegstecken. Aktuell sind nur etwa 2,7 Prozent der Flotte unterwegs. Reedereien und Werften stehen vor riesengroßen...

18.09.2020

Großbritannien zerstört europäisches Vertrauen

Wieder einmal haben uns in der vergangenen Woche schlechte Nachrichten aus London ereilt. Ende Januar war Großbritannien auf Grundlage eines vereinbarten und ratifizierten Vertrags mit einer Übergangsfrist bis Ende 2020 aus der EU ausgetreten. Teil dieses Vertrags: eine Regelung zur Vermeidung...

18.09.2020

Bessere Abstimmung der Coronamaßnahmen in der EU nötig

Europaweit sind viele Bürgerinnen und Bürger verunsichert, welche Coronaregeln wann, wo und wie lange aktuell gelten. Denn die Coronaregeln der Mitgliedstaaten sind immer noch ein nicht zu überblickender Flickenteppich. Deshalb hat das Europäische Parlament in dieser Woche über die in der EU...

18.09.2020

CO2-Emissionen in der Schifffahrt senken – aber richtig!

Das Europaparlament hat diese Woche für größere Anstrengungen des Schiffsverkehrs beim Klimaschutz gestimmt. Die EVP-Fraktion unterstützt grundsätzlich die politische Einigung zugunsten einer Senkung der Emissionen des Schiffsverkehrs um bis zu 40 Prozent bis 2030 durch deren Einbeziehung in...

18.09.2020

Rede zur Lage der Europäischen Union

Der Höhepunkt der Plenarwoche war sicherlich, als EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union ihre Vision für ein starkes Europa vorgestellt hat. Die Rede Ursula von der Leyens war ein klares Bekenntnis zur EU. Sie hat viele wichtige...

15.09.2020

Videokonferenz mit dem Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn MdB

Die Reihe der von der CDU im Emsland geplanten digitalen Gespräche im Corona Sommer 2020 geht zu Ende. Zum Abschluss steht nun ein Gespräch mit Jens Spahn MdB an.

Ich freue mich über diese hochkarätige Zusage aus Berlin sowie über die Gelegenheit, in einer offenen...

08.09.2020

Besuch der Salzbergener Raffinerie H&R ChemPharm

Salzbergen. Machbare Ziele in der europäischen Klima- und Umweltpolitik forderte der CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke bei einem Besuch der Salzbergener Raffinerie H&R ChemPharm: “Einen erfolgreichen Green Deal kann es nur mit der Industrie und nicht gegen sie geben.” Auf...

05.09.2020

Mehr Frauen in die Politik!

Salzbergen. Etwa 1100 Frauen engagieren sich in der emsländischen CDU. Das berichtete der CDU im Emsland-Vorsitzende Jens Gieseke bei einem Besuch des Bündnisses “Mehr Frauen in der Politik”. Im Frühjahr hatte sich das Bündnis mit einem Fragebogen an den CDU-Vorsitzenden und...

24.07.2020

Beratung über EU-Gipfelbeschluss

In einer Sondersitzung hat sich das Europäische Parlament mit den Ergebnissen des EU-Gipfels zum mehrjährigen EU-Haushalt (MFR) für die Jahre 2021 bis 2017 und dem Wiederaufbauprogramm Next Generation EU (NGEU) befasst. EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von...

10.07.2020

Verlängerung von Einbau- und Verkaufsfristen für Motoren

In dieser Woche konnte das Europäische Parlament endlich die Verlängerung von auslaufenden Fristen für den Verbau und von Übergangsmotoren und den Abverkauf von Maschinen und Traktoren mit Übergangsmotoren annehmen.

Wie für Lkw oder Autos gelten auch für den Schadstoffausstoß von...

10.07.2020

Gesundheit ganz oben auf der EU-Agenda

In einer Plenardebatte mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und dem Rat hat das Europäische Parlament die Gesundheitsstrategie der EU nach der Corona-Pandemie erörtert. Die Debatte ging auf eine Initiative der EVP-Fraktion zurück, die kürzlich ein Positionspapier mit politischen...

10.07.2020

Mobilitätspaket angenommen

In dieser Woche hat das Europäische Parlament einer umfassenden Reform des EU-Straßenverkehrssektors zugestimmt – dem sogenannten Mobilitätspaket. Dieses Gesetzespaket umfasst drei Rechtsakte: Zugang zum Beruf und Markt (Kabotage), Fahr-und Ruhezeiten, sowie die Entsendung von Fahrerinnen...

10.07.2020

Deutsche Ratspräsidentschaft 2020

„Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ – so lautet das Motto der Ratspräsidentschaft, die Deutschland turnusmäßig zum 1. Juli 2020 übernommen hat. In ihrer überzeugenden Rede vor dem Europäischen Parlament erläuterte Bundeskanzlerin Merkel die Schwerpunkte der deutschen EU-...

24.06.2020

Positionspapier des Mittelstandskreises der EVP-Fraktion zur KMU-Strategie

Die COVID-19-Krise stellt uns derzeit vor beispiellose Herausforderungen. Hunderttausende Menschen auf der ganzen Welt sind infiziert, und viele Menschen haben ihr Leben verloren oder sind gefährdet. Ganze Gesellschaften und viele Wirtschaftstätigkeiten unterliegen infolgedessen Ausgangs- und...

19.06.2020

EU-Haushalt und Aufbauplan

Im Vorfeld des in dieser Woche stattfindenden EU-Gipfels, auf dem die Staats- und Regierungschefs sich über den Wiederaufbaufonds in Verbindung mit dem neuen langfristigen EU-Haushalt austauschen, hat auch das Europäische Parlament nochmals seinen Standpunkt zum umfassenden Konjunkturprogramm...

19.06.2020

Zukünftige Beziehung zu Großbritannien

In dieser Woche fanden erneut Verhandlungen zur künftigen Partnerschaft zwischen der EU und Großbritannien statt. Dabei mussten wir ernüchtert feststellen, dass es seit Beginn der Brexit-Verhandlungen vor drei Monaten so gut wie keine Fortschritte gegeben hat.

Die britische Seite...

19.06.2020

Investitionen in nachhaltige Finanzprodukte

Das Europäische Parlament hat in dieser Woche über das neue Gesetz des nachhaltigen Finanzwesens abgestimmt. Bereits im Dezember 2019 hatten sich Parlament und Rat gemeinsam auf die sogenannte Taxonomie bei Finanzprodukten geeinigt.

Zukünftig gibt es einen Kriterienkatalog dafür,...

19.06.2020

Wiederherstellung der EU-Freizügigkeit

Am 14. Juni 1985 wurde in Schengen (Luxemburg) das Abkommen zur Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen unterzeichnet. Wir feiern damit in dieser Woche den 35. Jahrestag der Freizügigkeit. Doch seit Abschluss des Abkommens war der Schengen-Raum noch nie mit einer so schweren Pandemie...