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CDU im Kreisverband

Gitta Connemann MdB

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20.02.2019
Pressemitteilung MdB

Das schwarze Sofa

Am 25.3.2019 mit Christian Wulff.

Marc-André Burgdorf - kandidiert zum Landrat im Emsland

Marc-André Burgdorf

Unsere Kandidaten

Marc-André Burgdorf

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CDU in Niedersachsen

14.05.2019

Althusmann zum Tode von Jörg Kastendiek

Im Alter von 54 Jahren ist Jörg Kastendiek, Landesvorsitzender der CDU Bremen, verstorben. Die CDU in Niedersachsen trauert um einen guten Freund aus dem Norden. Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, kondoliert:

„Mit Jörg Kastendiek verlieren wir einen...

07.05.2019

Wir wollen die Chancen Europas nutzen

„Europa muss man richtig machen!“ lautet das Motto von David McAllister, Spitzenkandidat der CDU in Niedersachsen für die Europawahl am 26. Mai. Gemeinsam mit dem CDU-Landesvorsitzenden, Dr. Bernd Althusmann, und dem Präsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul, warb McAllister...

30.04.2019

Seefried: Schostoks Rücktritt ist ein Befreiungsschlag

Kai Seefried, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, sieht den Rücktritt von Oberbürgermeister Stefan Schostok als Chance für die Landeshauptstadt:

„Der Rücktritt von Oberbürgermeister Schostok ist ein Befreiungsschlag für Hannover. Unser Blick gilt jetzt der politischen Zukunft der...

14.05.2019

Althusmann zum Tode von Jörg Kastendiek

Im Alter von 54 Jahren ist Jörg Kastendiek, Landesvorsitzender der CDU Bremen, verstorben. Die CDU in Niedersachsen trauert um einen guten Freund aus dem Norden. Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, kondoliert:

„Mit Jörg Kastendiek verlieren wir einen...

07.05.2019

Wir wollen die Chancen Europas nutzen

„Europa muss man richtig machen!“ lautet das Motto von David McAllister, Spitzenkandidat der CDU in Niedersachsen für die Europawahl am 26. Mai. Gemeinsam mit dem CDU-Landesvorsitzenden, Dr. Bernd Althusmann, und dem Präsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul, warb McAllister...

30.04.2019

Seefried: Schostoks Rücktritt ist ein Befreiungsschlag

Kai Seefried, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, sieht den Rücktritt von Oberbürgermeister Stefan Schostok als Chance für die Landeshauptstadt:

„Der Rücktritt von Oberbürgermeister Schostok ist ein Befreiungsschlag für Hannover. Unser Blick gilt jetzt der politischen Zukunft der...

CDU im Bund

Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung
15.05.2019

Gute Chancen auf Karriere

Handwerker sind gefragt wie nie. Die Berufsaussichten im Handwerk sind spitze. Auch bei Dienstleistern, Banken und Unternehmen sind die Chancen gut. Doch es fehlen Auszubildende. Für eine Trendwende bei der Ausbildung handelt Ministerin Karliczek: Ausbildung in Deutschland wird moderner und...

Foto folgt
14.05.2019

Ergebnis der Koalitionsrunde am 14. Mai 2019

Die Koalition hat sich über die aktuelle Situation im Nahen und Mittleren Osten ausgetauscht und setzt sich gemeinsam entschieden dafür ein, dass der Iran-Konflikt trotz gravierender Differenzen unter den Konfliktparteien friedlich und diplomatisch gelöst wird.

Die Koalition hat sich über...
Annegret Kramp-Karrenbauer stellt den Beschluss "Kriminalität in Europa vernetzt bekämpfen" der Presse vor
13.05.2019

Kriminalität in Europa vernetzt bekämpfen

Auf europäischer Ebene wurde im Bereich der inneren Sicherheit in den vergangenen Jahren Einiges erreicht. Terroristische Anschläge und grenzüberschreitende Kriminalität haben deutlich gezeigt, dass eine enge Zusammenarbeit von Polizei- und Sicherheitsbehörden bis hin zu Nachrichtendiensten in...

Gitta Connemann MdB

16.05.2019

Auf 67 Tonnen Sand kann endlich getobt werden

IHREN, 16.05.2019

Jetzt können die Kinder auf dem Schulgelände nach Herzenslust spielen und toben. An der Förderschule Ihren gibt es jetzt einen Niedrigseilgarten und Spielgeräte. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann war zum Probespielen an der Schule am Patersweg. Denn sie hatte...

15.05.2019

Opfern der Stasi Gerechtigkeit widerfahren lassen

BERLIN, 15.05.2019

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Verlängerung der Überprüfungsmöglichkeit auf Stasitätigkeit im öffentlichen Dienst beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und...

08.05.2019

Es ist geschafft! – 160.000 Euro für Landschaftspolder

LANDSCHAFTPOLDER, 08.05.2019

Normalerweise geht es in Landschaftspolder eher ruhiger zu. Aber jetzt wurde es laut. Denn die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte nun beste Nachrichten für den Kirchenvorstand der ev.-ref. Kirchengemeinde. Diese darf sich auf eine Finanzspritze...

08.05.2019

Ev.-ref Kirche auf Borkum kann saniert werden

BORKUM, 08.05.2019

Wer kennt nicht die Bilder von Lottogewinnern aus dem Fernsehen? Ein bisschen so fühlten sich jetzt die Verantwortlichen der Evangelisch-reformierten Kirchengemeinde Borkum. Der Kirchenrat um Elke Ulsamer hatte auf einen Scheck aus Berlin gehofft.

Aus der...

30.04.2019

Auf der Suche nach dem verlorenen Klang

PETKUM, 30.04.2019

Sie ist ein Juwel vor den Toren Emdens. Die lutherische Kirche St. Antonius in Petkum stammt aus der Zeit der Gotik und des Barock. Zu der reichen Ausstattung gehört auch die Grotian-Orgel von 1699. Der Zahn der Zeit hat an dem Instrument genagt.

Es besteht...

29.04.2019

„Wir dachten, mit ein bisschen Farbe und Spachtel wäre es getan“

LANDSCHAFTSPOLDER, 26.04.2019

Über 250 Jahre ist die Polderkirche schon alt. Wie ein Fels steht sie mitten in der Landschaft. Doch Wind und Regen haben dem historischen Gebäude in Landschaftspolder zugesetzt. Der Putz bröckelt, die Wände sind mit Rissen durchzogen, viele Holzelemente sind...

26.04.2019

Ostfrieslands Wieken Thema in Berlin

BERLIN/OSTFRIESLAND, 26.04.2019

Die Fehne mit ihren Kanälen prägen das Bild Ostfrieslands – und das seit Hunderten von Jahren. Es handelt sich um historische Zeugen der Moorkultivierung. Die Kanäle wurden angelegt, um Moore zu entwässern und Torf abzutransportieren. An den Wieken...

26.04.2019

Gedanken sind frei, aber nicht kostenfrei

BERLIN, 26.04.2019

Am heutigen Freitag findet der Welttag des geistigen Eigentums statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

“Wer eine Sache stiehlt, muss bestraft werden. Darüber herrscht in Deutschland Einigkeit....

22.04.2019

Borkumer Kirche hofft auf Förderung

BORKUM, 18.04.2019

Ganz sicher zählt die evangelisch-reformierte Kirche auf der Insel Borkum zu den schönsten in ganz Ostfriesland. Das Gotteshaus wurde nach 14 monatiger Bauzeit im Jahr 1897 fertiggestellt und vereint Elemente aus Gotik und Renaissance. Der 40 Meter hohe Kirchturm ist in...

18.04.2019

Denkmäler sind Mahnmal gegen das Vergessen

BERLIN, 17.04.2019

Der Brand von Notre-Dame zeigt, welche Bedeutung Denkmäler für Menschen und Nationen haben – historisch und emotional betrachtet. Das schreibt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gitta Connemann anlässlich des internationalen Tages des Denkmals. 

Denkmäler...

12.04.2019

„Geräuschtarnung lernt man nicht in der Kaserne“

HESEL, 12.04.2019

„Links und rechts des Weges durften wir uns bewegen. Aber in der Mitte nicht. Das hat jetzt ein Ende.“ Oberstarzt Dr. Jens-Peter Evers ist zufrieden. Der Standortälteste und  Kommandeur des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst „Ostfriesland“ zeigte der CDU-...

05.04.2019

Erinnerung muss leben

BERLIN, 05.04.2019

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag den Koalitionsantrag „Bundesprogramm ,Jugend erinnert‘ – Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken“ beraten. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-...

04.04.2019

Gutes Leben und gute Arbeit auf dem Land stärken

BERLIN, 04.04.2019

Der Deutsche Bundestag stimmt heute über den Koalitionsantrag „Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten“ ab. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Für...

28.03.2019

Lösungen für jeden Fuß

RHEDE, 28.03.2019

Er liebt sein Handwerk – und er versteht es. Timo Kröger ist Meister der Orthopädieschuhtechnik und Sensomotorik-Techniker. 2016 eröffnete der 29-jährige das Orthopädiehaus Kröger in Rhede neu. Gemeinsam mit Mutter Helena und Schwester Annika führt er den...

28.03.2019

Männergesangverein Ihrhove singt vor Bundespräsident

PAPENBURG, 27.03.2019

Er war Ministerpräsident des Landes Niedersachsen und Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Christian Wulff nahm jetzt auf dem „Schwarzen Sofa“ der Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann Platz. Der gebürtige Osnabrücker beantwortete vor 250 Gästen im Kino...

22.03.2019

Freier Journalismus ist für die Demokratie unverzichtbar

BERLIN, 22.03.2019

Am gestrigen Donnerstag hat die Große Koalition das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, Gitta Connemann:

Gitta Connemann: „Wir stellen mit...

21.03.2019

Unsere Wälder für künftige Generationen erhalten

BERLIN, 21.03.2019

Zum heutigen internationalen Tag der Wälder erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gitta Connemann, und der Sprecher für Forstpolitik, Alois Gerig:

Gitta Connemann: „Deutschland ist ein starkes Waldland. Auf rund...

18.03.2019

Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

BERLIN, 14.03.2019

Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Tagesordnungspunkt 15 „Deutsches und europäisches Abstimmungsverhalten in Bezug auf Israel bei den Vereinten Nationen neu ausrichten“ am 14. März 2019

Der von der FDP-Bundestagsfraktion...

18.03.2019

Die Opfer des SED-Unrechts verdienen Rehabilitierung

BERLIN, 15.03.2019

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat einen Gesetzentwurf zur Entfristung der Rehabilitierungsgesetze für Opfer des SED-Unrechts vorgelegt. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, mit folgenden Worten...

13.03.2019

Stasi-Akten werden dauerhaft gesichert

BERLIN, 13.03.2019

Am heutigen Mittwoch übergeben der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen und der Präsident des Bundesarchivs ihr gemeinsames Konzept für die dauerhafte Sicherung der Stasi-Unterlagen an den Deutschen Bundestag. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der...

13.03.2019

„Zimmertausch“ über den Atlantik

HOLLEN, 13.03.2019

Mettbrötchen und deutsches Brot liebt er schon. Aber an die „harte“ Sprache muss er sich noch gewöhnen. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) lebt der US-Austauschschüler David Harris derzeit für ein Jahr in Hollen. Bei seiner Gastfamilie Barbara...

11.03.2019

Herr des Schwarzbuchs auf „Schwarzem Sofa“

LEER, 11.03.2019

„Es gibt zwei Arten, auf Steuergeldverschwendung zu reagieren: mit Verzweiflung oder Humor.“ Reiner Holznagel hat sich für den Humor entschieden. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt) nahm jetzt auf dem Schwarzen Sofa der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta...

08.03.2019

Realismus statt Wolfsromantik

BERLIN, 08.03.2019

Bundesumweltministerin Schulze hat nach langen Drängen der Union Vorschläge zum Umgang mit Wölfen vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Endlich bewegt sich das Bundesumweltministerium. Höchste...

06.03.2019

Bundesfinanzministerium bremst bei gesunder Schulverpflegung

BERLIN, 06.03.2019

Anlässlich des morgigen Tages der gesunden Ernährung können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, wie folgt zitieren:

“Nur das Saarland und Berlin bekennen sich für die Kita- und Schulverpflegung zu den...

27.02.2019

Gastfamilien für junge Amerikaner gesucht

BONN, 27.02.2019

Seit über 35 Jahren gibt es einen außergewöhnlichen Austausch zwischen Deutschland und den USA. Mit Stipendien des Deutschen Bundestages sowie des US-Kongresses leben junge Deutsche und Amerikaner zehn spannende Monate in dem jeweils anderen Land.

Sie besuchen dort...

26.02.2019

Bund investiert 3 Milliarden Euro in Künstliche Intelligenz

BERLIN, 26.02.2019

Künstliche Intelligenz ist schon heute Alltag – in Autos, im Smartphone, zu Hause. Siri und Alexa sind nur zwei Beispiele. Künstliche Intelligenz kann helfen, Krankheiten wie Hautkrebs besser zu erkennen oder präziser zu operieren als ein Chirurg.

Dennoch...

22.02.2019

Gitta Connemann bei neuem Kommandeur des Kommando SES in Leer

LEER, 22.02.2019

In Leer ist er kein Unbekannter. Schon 2002 war er beim Kommando Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst „Ostfriesland“ stationiert. Nach zwei Jahren ging es zu einer neuen Verwendung. Damals hätte sich Oberstarzt Dr. Jens-Peter Evers nicht träumen lassen, einmal als...

19.02.2019

Jedes weggeworfene Lebensmittel ist eines zu viel

BERLIN, 19.02.2019

Am morgigen Mittwoch, den 20. Februar 2019, stellt Bundesernährungsministerin Julia Klöckner die Nationale Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung im Bundeskabinett vor. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen...

11.02.2019

Deutschlands insektenfreundlichste Regionen und Landwirte gesucht

BERLIN, 11.02.2019

„Insekten brauchen Bauern“. Unter diesem Motto werden jetzt landwirtschaftliche Ortsvereine und einzelne Landwirte gesucht, die besonders insektenfreundlich arbeiten. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann wirbt für den Wettbewerb. „Viele Landwirte haben sich...

08.02.2019

Gesunde Kinderernährung braucht wissenschaftliche Grundlagen

BERLIN, 08.02.2019

Am heutigen Freitag, den 8. Februar 2019, eröffnet das Max Rubner-Institut (MRI), das neue Institut für Kinderernährung mit einem wissenschaftlichen Symposium in Karlsruhe. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,...

01.02.2019

Ab August Berufsausbildung im Materiallager Weener

WEENER, 01.02.2019

Im August wird es eine Premiere im Materiallager der Bundeswehr in Weener geben. Denn ab diesem Jahr werden erstmals Fachlageristen ausgebildet. Für August 2019 werden zwei Stellen ausgeschrieben. Die Ausbildung dauert zwei Jahre. Daran kann ein weiteres Jahr angehängt...

31.01.2019

Ausstellung zur Organspende

LEER, 31.01.2019

„Organspende muss dahin, wo die Menschen sind.“ Der Verein „Organtransplantierte Ostfriesland e. V.“ hat das erkannt. Die Vorsitzende Barbara Backer und ihre Mitglieder setzen sich seit vielen Jahren dafür ein, das Thema bekannt zu machen. Sie zeigen auf Messen oder in...

31.01.2019

Kultur im ländlichen Raum stärken

BERLIN, 31.01.2019

Am heutigen Donnerstag, 31. Januar 2019, debattiert der Deutsche Bundestag den Koalitionsantrag „Kultur in ländlichen Räumen stärken – Teilhabe ermöglichen“. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann und die...

Jens Gieseke MdEP

17.05.2019

Jens Gieseke besucht Landvolk Emsland

Am 26. Mai 2019 wählt Europa ein neues Europäisches Parlament. Aus diesem Grund hat die Vereinigung des Emsländischen Landvolkes e.V. Herrn Jens Gieseke, den Kandidaten der Christdemokraten, in der vergangenen Woche zu einem Hofpraktikum auf einem landwirtschaftlichen...

17.05.2019

Die Bedeutung Europas für Norderney

Wie hoch der Stellenwert der Europäischen Union für die Nordseeinsel Norderney ist, erfuhr der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) von dem örtlichen Bürgermeisterkandidaten Jann Ennen (CDU).

“Förderungen der EU im Bereich des Tourismus, wie etwa beim Bau eines Hotels,...

17.05.2019

Jens Gieseke zu Besuch auf Langeoog

Über die Herausforderungen von steigenden Tourismuszahlen informierte sich der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) auf der Nordseeinsel Langeoog.

Der örtliche Bürgermeisterkandidat Gert Kämper sowie weitere CDU-Mitglieder und Vertreter der Verwaltung führten in einem intensiven...

16.05.2019

500.000 Euro für Wifi-Hotspots in der Region

34 Kommunen im Nordwesten Niedersachsens erhalten nun insgesamt 510.000 € Fördergelder.

Das teilte der EU-Abgeordnete Jens Gieseke (CDU) mit. Demnach hat die Europäische Kommission Gutscheine im Rahmen des Programms Wifi4EU vergeben. 3.400 Gemeinden in ganz Europa erhalten...

08.05.2019

Was mir für Europa wichtig ist

Ein starker europäischer Binnenmarkt:

Der freie Zugang zu über 400 Millionen Menschen ist für unseren Wohlstand unverzichtbar. Wettbewerb, Technologieoffenheit und Innovation statt Verbote. Ich bin gegen ideologische Grenzwerte zu...

29.04.2019

Europaabgeordneter besucht Rekers Beton

Spelle. Europa spielt im Alltag des Unternehmens Rekers Beton eine bedeutende Rolle. Das erfuhren der CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke und die Samtgemeindebürgermeister-Kandidatin Maria Lindemann bei einem Besuch des Speller Unternehmens. Geschäftsführer Ulrich Rekers blickte mit den...

26.04.2019

Große Wahlkampfveranstaltung mit dem EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber

Liebe Freunde der CDU, liebe Interessierte, liebe Europa-Begeisterte!

Der 26. Mai wird richtungsweisend sein. Welches Europa wollen wir? Schaffen wir ein starkes demokratisches Votum? Senden wir ein Signal an die Scharfmacher und Europafeinde von ganz links und ganz rechts? Europa...

18.04.2019

Landjugend setzt sich für sauberes Europa ein

Bockhorst. 30 freiwillige Helfer sind dem Aufruf der Katholischen Landjugendbewegung (KLJB) Burlage-Bockhorst-Klostermoor gefolgt und haben an der Aktion „Let’s clean up Europe“ teilgenommen. Insgesamt sammelten die Erwachsenen, Jugendlichen und Kinder 1,66 Tonnen Müll. 


...

18.04.2019

Neues Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont Europa

Schon vor zehn Jahren hatten Staats- und Regierungschefs beschlossen, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Innovation zu investieren. Dieses Ziel wurde bislang verfehlt. In dieser Woche hat das Parlament nun das EU-Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont Europa für den...

18.04.2019

Besserer EU-Grenzschutz mit Frontex

In dieser Woche haben wir im Europäischen Parlament eine Ausweitung und Aufstockung der Einsatzkräfte der Europäischen Grenz- und Küstenwache beschlossen. Ziel ist es, dass bis zum Jahr 2027 eine ständige Reserve von 10.000 Grenzschutzbeamten geschaffen wird. Nun müssen nur noch die...

18.04.2019

Gegen Beschaffungsquoten für den ÖPNV

Mit strengen Beschaffungsquoten soll künftig der Anteil von Bussen mit sauberer Antriebstechnologie gesteigert werden. Das sieht eine Änderung der Richtlinie über die Förderung sauberer Fahrzeuge vor, über die wir in dieser Woche im Parlament entschieden haben.

Hierdurch soll der...

18.04.2019

Neue CO2-Grenzwerte für LKW

Für PKW und leichte Nutzfahrzeuge haben wir im Parlament bereits im letztem Monat neue CO2-Grenzwerte beschlossen. Nun sollen auch für LKW neue Vorgaben gelten.

Bis 2025 sollen die Abgaswerte um 15% und bis 2030 um 30% reduziert werden. Das wird die Hersteller vor große...

16.04.2019

Brexit – Eine Verlängerung ist das falsche Signal

Alle entscheidungserheblichen Tatsachen liegen jetzt auf dem Tisch. Großbritannien muss sich entscheiden. Harter Brexit, Vertrag oder Artikel 50 zurückziehen. Eine Verlängerung ist das falsche Signal. Eine Europawahl in Großbritannien ist eine Farce mit Abgeordneten auf Abruf. Es wäre eine...

16.04.2019

Vortrag zum Europäischen Geschichtsweg in Sögel

Sögel. Der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) gastierte bei einem Vortrag des ehemaligen Geschichtslehrers Heiner Wellenbrock zum Europäischen Geschichtsweg (EGW) an der „Schule am Schloss – Oberschule Sögel“. „Der Europäische Geschichtsweg macht die Europäische Geschichte erlebbar“, sagte...

16.04.2019

MIT Lingen trifft Europaabgeordneten Jens Gieseke

Emsbüren. Mit eindringlichen Worten mahnte die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) den Europaabgeordneten Jens Gieseke (CDU) aus Sögel, die Belange des Mittelstandes in den Blick zu nehmen.

Der Kreisvorsitzende Wolfgang Paus, der Gieseke gemeinsam mit seinem...

29.03.2019

Brexit-Chaos muss verhindert werden

Eigentlich sollte Großbritannien mit dem heutigen Tag die Europäische Union verlassen. Als die Premierministerin des Vereinten Königreich, Theresa May, den Austrittsprozess aus der EU gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union am 29. März 2017 einreichte, war der Zeitplan gesetzt...

29.03.2019

Parlament stimmt für Ende der Zeitumstellung 2021

An diesem Wochenende werden die Uhren wieder einmal umgestellt. Damit soll 2021 endlich Schluss sein – zumindest wenn es nach dem Europäischen Parlament geht, das die Abschaffung der Zeitumstellung in dieser Woche beschlossen hat. Bis zur tatsächlichen Umsetzung ist es allerdings noch ein...

29.03.2019

Kampf gegen Verschmutzung der Ozeane

Bereits im November haben wir uns im Europäischen Parlament gemeinsam mit den Mitgliedstaaten auf neue EU-Regeln für das Verbot von Einwegplastik geeinigt. Demnach sollen Einweg- und Kunststoffteller und -Besteck, Rührstäbchen und Trinkhalme vom Markt genommen werden. Zusätzlich soll es zu...

28.03.2019

Pressemitteilung: Parlament beschließt strengere CO2-Grenzwerte

Straßburg. Für die Autobauer in Europa wird es ernst. Am Mittwoch entschied das EU-Parlament über eine deutliche Verschärfung der CO2-Grenzwerte für PKW und leichte Nutzfahrzeuge. Demnach sollen CO2-Ausstöße bis 2025 um 15 Prozent und bis 2030 um 37,5 Prozent reduziert werden.

...

15.03.2019

Schluss mit Verdrängungswettbewerb zulasten europäischer Airlines

In dieser Woche haben wir im Europäischen Parlament ein starkes Zeichen gegen unfaire Handelspraktiken im Luftverkehr und den Verdrängungswettbewerb zulasten hiesiger Airlines gesetzt. Als EU verfügen wir nun künftig über ein robustes Schutzinstrument, mit dem wir auf Diskriminierungen...

15.03.2019

Slowakischer Premierminister Pellegrini im Europäischen Parlament

In jeder Plenarwoche in Straßburg tauschen wir uns im Europäischen Parlament mit einem Staatschef eines Mitgliedstaates der EU aus. In dieser Woche sprach der slowakische Premierminister Peter Pellegrini im Parlament.  Dabei ging es auch um europäische Lösungen in der Frage der...

15.03.2019

Britisches Unterhaus stimmt erneut gegen den Brexit-Deal

Das britische Unterhaus hat das Austrittsabkommen mit der EU Mitte Januar und erneut in dieser Woche mit einer bemerkenswert breiten Mehrheit abgelehnt. Die große Streitfrage hierbei ist der sogenannte Back-Stop.  Die britische Regierung versucht seit Wochen diese Notfalllösung für Irland...

15.03.2019

Kampf gegen unlautere Handelspraktiken

Die EU hat in dieser Woche ein Gesetz auf den Weg gebracht, dass künftig unsere Landwirte sowie kleine und mittelständische Betriebe in der Lebensmittelkette stärken soll.

Zu Unrecht wurde in diesem Zusammenhang behauptet, dass Lebensmittellieferanten wie Edeka und Rewe dadurch...

06.03.2019

Europaabgeordneter Gieseke am JAG

Der Europaabgeordnete Jens Gieseke kam bei einem Besuch am Johannes-Althusius-Gymnasium mit 200 Schülerinnen und Schülern der Klassen zehn bis zwölf über Themen wie die anstehende Europawahl ins Gespräch.

Nach einem Vortrag zu seinem Werdegang lobte Gieseke die Gymnasiasten: „...

28.02.2019

Grenzüberschreitenden Tourismus attraktiv machen

Uelsen. Bei einem Besuch in Uelsen hat der Europa-Abgeordnete Jens Gieseke (CDU) Einblicke in die Infrastruktur und das Tourismusangebot der Samtgemeinde erhalten.

Gemeinsam mit dem Samtgemeindebürgermeisterkandidaten Hajo Bosch (CDU) besuchte Gieseke den Heilpädagogischen...

28.02.2019

„Botschafter des Spielens“ – Gieseke überreicht Spiele

Sögel. Gebannt blickten über 30 Kinder im Familienzentrum St. Jakobus auf vier große Pakete, die der Europaabgeordnete Jens Gieseke mitgebracht hatte.

Der Deutsche Verband der Spielwarenindustrie (DVSI) hatte die Aktion initiiert und den Parlamentarier Gieseke zum „Botschafter des...

14.02.2019

Über 10.000 E-Mails zum Thema Copyright

Über Bürgeranfragen freue ich mich sehr und versuche diese stets persönlich zu beantworten. Leider wird mir dies beim Thema Copyright nicht gelingen. Über 10.000 E-Mails gingen zu diesem Thema allein in dieser Woche in meinem Postfach ein.

Meine Mitarbeiter haben allein mehrere...

14.02.2019

Abkommen mit Singapur ein weiterer Meilenstein in der Handelspolitik der EU

Handelsabkommen der EU stehen immer wieder in der Kritik. Auch mich erreichen dazu viele Nachrichten besorgter Bürgerinnen und Bürger, die vor allem mangelnde Transparenz sowie eine Herabsetzung europäischer Standards befürchten. Für die Europäische Union sind die Standards und deren Einhaltung...

14.02.2019

Italienischer Premierminister Giuseppe Conte im Europäischen Parlament

In dieser Woche haben wir mit dem italienischen Premierminister Guiseppe Conte im Europäischen Parlament zur Zukunft Europas debattiert. Vor allem die Diskussion um den italienischen Staatshaushalt stand dabei noch einmal im Mittelpunkt.

Erstmals in der Geschichte der...