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CDU im Kreisverband

Bernd Busemann MdL

(C) BB MdL

03.06.2020
Pressemitteilung MdL

Bilanz und Ausblick

FÜR INNOVATION, GERECHTIGKEIT UND ZUSAMMENHALT – HALBZEIT DER GROSSEN KOALITION

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CDU in Niedersachsen

CDU im Bund

03.06.2020

Ein echtes Kraftpaket für Deutschland 

 

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir...

Ab 15. Juni: Reisewarnung für 29 europäische Länder wird aufgehoben
03.06.2020

Ab 15. Juni: Reisewarnung für 29 europäische Länder wird aufgehoben

Bald ist das Reisen wieder möglich: für den größten Teil Europas gilt ab übernächster Woche keine Reisewarnung mehr. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU...

Gitta Connemann MdB

04.06.2020

Paukenschlag für Kunst und Kultur in Deutschland

BERLIN, 04.06.2020

Der Koalitionsausschuss hat die Weichen für ein eigenes Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich gestellt. Mit einem Rettungs- und Zukunftspaket Kultur wird der Bund bis 2021 eine Milliarde zur Verfügung stellen. Damit soll die...

29.05.2020

Kooperation garantiert vollen Durchblick

FLACHSMEER, 29.05.2020

Inzwischen gehören sie zum Alltagsbild. Denn in Niedersachsen gilt für den
Einkauf die Pflicht, einen Mund- und Nasenschutz zu tragen. Auch im Markant Markt von Uwe Ulrichs in Flachsmeer sind Kunden mit den unterschiedlichsten Masken zu sehen.

...

28.05.2020

Freiheits- und Einheitsdenkmal wird mit Spatenstich endlich Realität

BERLIN, 28.05.2020

Zum Spatenstich des Freiheits- und Einheitsdenkmals am heutigen Donnerstag in Berlin erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin, Elisabeth Motschmann:

Gitta...

28.05.2020

Schutz und Sicherheit von Jugendlichen steht an erster Stelle

BERLIN, 28.05.2020

Am morgigen Freitag wird der Deutsche Bundestag über den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“ beraten. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen...

19.05.2020

Blühwiesen für summende Superhelden – auch in Corona-Zeiten

BERLIN, 19.05.2020

Am morgigen Mittwoch, dem 20. Mai, ist Weltbienentag. Damit wird folgendes Zeichen gesetzt: Bienen und Imker sind „systemrelevant“. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Wo Obstbäume und Wiesen...

16.05.2020

Ultra-Ossiloop bringt über 12.000 Euro

REMELS/LEER, 13.05.2020

Er hat es geschafft. Glücklich streckt Jörg Raddatz die Arme in die Luft. Er hat den “Ultra-Ossiloop” gemeistert. Der Remelser lief die Strecke des ersten Ossiloops von 1982 an einem Stück. 65,94 Kilometer!

Vom Bensersiel nach Leer....

15.05.2020

Museen digital entdecken

BERLIN, 15.05.2020

Am Sonntag, den 17. Mai 2020, findet der Internationale Museumstag statt. Das diesjährige Thema lautet ‚Das Museum für alle – Museen für Vielfalt und Inklusion‘. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Gitta Connemann: ...

10.05.2020

Investition in Umweltschutz – auch in Corona-Zeiten

LEER, 06.05.2020

Ihr Bild prägt den Leeraner Hafen wie Rathaus und Waage: Die „Warsteiner Admiral“ fährt zwischen ihrem Liegeplatz am Museumshafen und den Flüssen Leda, Ems bis über den Dollart nach Delfzijl (NL). Und das Grachtenboot „Koralle“ zeigt Touristen die Leeraner...

06.05.2020

Bund fördert Sanierung der Lagerbaracken Versen mit 250.000 Euro

MEPPEN, 06.05.2020

Normalerweise kommt „hinter Gittern“ eher selten Freude auf. In der Justizvollzugsanstalt Meppen war es jetzt so. Denn die CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und Albert Stegemann hatten nun beste Nachrichten für Anstaltsleiter Per Zeller und sein Team....

05.05.2020

Corona = Keine Schützenfeste, keine Kleider

HEEDE, 05.05.2020

„Die Saison ist super angelaufen. Dann kam der Einbruch.“ In nur wenigen Wochen hat sich das Geschäft von Annette Köster dramatisch verändert. Bis Mitte März standen die Kunden in ihrem Modehaus in Heede Schlange.

Denn Köster hat sich auf elegante Damen...

01.05.2020

Auf den Teller statt in den Müll

BERLIN, 01.05.2020

Am morgigen Samstag, den 2. Mai, ist der Tag der Lebensmittelverschwendung. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Seit dem Ausbruch der Corona-Krise sind heimische Lebensmittel begehrt wie lange...

29.04.2020

Inseln brauchen Öffnungspfad

BORKUM/OSTFRIESLAND, 29.04.2020

Kaum eine Branche leidet so sehr unter der Coronakrise wie der Tourismus. Wie auf Knopfdruck ist alles auf Null gefahren. „Die Krise trifft die Inseln mit voller Wucht. Das Leben steht still. Seit Weihnachten haben Hotels, Restaurationen, private...

29.04.2020

Bundesförderung für Bibliothek des Mariengymnasiums zu Jever

JEVER/BERLIN, 28.04.2020

Gerade erst gestartet und schon dabei. Anfang des Jahres startete der Bund ein neues Förderprogramm für Literaturveranstaltungen im ländlichen Raum. Unter „Und seitab liegt die Stadt“ werden Projekte erstmals mit bis zu 10.000 Euro gefördert. Einen Zuschlag hat...

25.04.2020

Ultra-Ossiloop für den guten Zweck

REMELS, 24.04.2020

Gemeinschaftspastor und Läufer – Jörg Raddatz hat trainierte Beine, Herz und Einfallsreichtum. Da viele soziale Projekte aktuell weniger Spenden bekommen, will der Hobbysportler helfen. Unterstützt wird er dabei von der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta...

24.04.2020

Der Wald braucht unsere Aufmerksamkeit

BERLIN, 24.04.2020

Am morgigen Samstag findet der Tag des Baumes statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Bäume und Wälder brauchen unsere Aufmerksamkeit. Baumpflanzungen sind eine Investition in die Zukunft....

23.04.2020

Blühwiesen für Bienen – auch in Corona-Zeiten

NEUBÖRGER, 23.04.2020

Blühende Obstbäume und Wiesen. Überall summt und brummt es. Denn wo Ludwig Rosenboom ist, sind auch Bienen. Der Imker aus Neubörger kümmert sich nicht nur um seine 50 Bienenvölker. Er engagiert sich auch für neue Nahrungsquellen für Bienen und Insekten....

22.04.2020

Kluger Kompromiss für alle Seiten

BERLIN, 22.04.2020

Der Bundestag hat am heutigen Mittwoch die so genannte Gutscheinlösung für Veranstalter beraten. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Außerordentliche Umstände erfordern außergewöhnliche...

22.04.2020

Literatur ist gerade in Krisenzeiten unverzichtbar

BERLIN, 22.04.2020

Am morgigen Donnerstag ist UNESCO-Welttag des Buches. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann:

„In den vergangenen Wochen waren Buchhandlungen wegen der Corona-Krise geschlossen. Dies hat...

21.04.2020

Europäische Hilfen für Fischereibetriebe beschlossen

OSTFRIESLAND, 21.04.2020

„Was wären Orte wie Jemgum und Ditzum ohne ihre Kutter? Was unsere Küste ohne die Fischerei? Egal ob an der Ems oder an der Nordsee. Die Fischerei hat hier Tradition. Oft sind es Familienbetriebe, die ihr Handwerk von Generation zu Generation weitergeben....

18.04.2020

Moormerländer zurück aus den USA

RORICHUM, 07.04.2020

„Auf der einen Seite bin ich sehr traurig. Auf der anderen Seite bin ich froh, wieder bei meiner Familie zu sein – gerade in dieser Zeit.“ Moritz Ramann ist zurück in Rorichum. Im August 2019 hatte er sich auf den Weg in die USA gemacht. Möglich wurde dies durch...

18.04.2020

Mobile Kindertafel startet

LEER, 17.04.2020

Unter dem Motto „Essen für Alle“ bringt der DRK-Kreisverband Leer ab sofort Essen zu Kindern anspruchsberechtigter Familien. Das mobile Mittagessen gilt für Kinder im Grundschulalter. Das Pilotprojekt startet am Dienstag. Zunächst werden Kinder der Hoheellernschule...

16.04.2020

Liquidität für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau sichern

BERLIN, 16.04.2020

Die Landwirtschaftliche Rentenbank bietet seit dem heutigen Donnerstag Liquiditätssicherungsdarlehen aus Bundesmitteln an, die mit einer Bürgschaft kombiniert sind. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und...

14.04.2020

Deutschland braucht einen Fahrplan für Lockerung der Corona-Regeln

BERLIN/OSTFRIESLAND/EMSLAND, 14.04.2020

Wann kommt es zu Lockerungen der Coronavirusmaßnahmen? Diese Frage beschäftigt Deutschland. Auch die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann:

„Die allermeisten Menschen in unserem Land waren vier Wochen lang sehr diszipliniert....

08.04.2020

Telefonische Sprechstunden mit Gitta Connemann

HESEL, 08.04.2020

Sorgen, Fragen, aber auch Vorschläge und Hilfsangebote. Die Corona-Krise bewegt viele Menschen. Sie suchen Unterstützung oder den Kontakt. Bislang bot die CDU-Bundestagsabgeordnete dafür persönliche Treffen an. Jeder Bürger konnte zum individuellen Gespräch kommen....

08.04.2020

Salomonische Gutscheinlösung stärkt auch den Kulturbereich

BERLIN, 08.04.2020

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die so genannte Gutscheinlösung für Veranstalter beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin Elisabeth...

07.04.2020

Jeder kann einen Beitrag leisten

BERLIN, 07.04.2020

Zum Weltgesundheitstag am heutigen Dienstag und dem Treffen des UN-Sicherheitsrates am Gründonnerstag können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, gern wie folgt zitieren:

„Am heutigen 7. April ist...

02.04.2020

Ein wichtiger Schritt für die sichere Versorgung unserer Bevölkerung

BERLIN, 02.04.2020

Zur Ermöglichung einer begrenzten Einreise von Saisonarbeitskräften im April und Mai, die am heutigen Donnerstag durch die Bundesregierung beschlossen worden ist, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann:

„...

02.04.2020

„Sicherheit in und nach Coronazeit“

PAPENBURG, 02.04.2020

Gute Nachricht für das Zentrum für Generationen der Historisch-Ökologischen Bildungsstätte (HÖB). Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus wird fortgesetzt. Das gab jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann bekannt.

Aus diesem Programm wird...

25.03.2020

Bundestag spannt großen Schutzschirm für Kultur und Medien

BERLIN, 25.03.2020

Der Bundestag hat am heutigen Mittwoch umfangreiche Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Pandemie des Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann:

„Mit einem...

23.03.2020

Größtes Hilfspaket der Geschichte für Kultur und Medien

BERLIN, 23.03.2020

Das Bundeskabinett hat heute umfangreiche Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin Elisabeth...

20.03.2020

„Verkappter Pyromane“ wächst weiter

HESEL, 20.03.2020

„Ein Ofen im Haus ist etwas Besonderes. Er steht für Wärme und Gefühl. Es macht einfach Spaß, Familien diesen Traum zu erfüllen.“ Kunden merken schnell: Ulf Plagge-Popken hat seinen Traumberuf gefunden.

Diese Erfahrung macht jetzt auch Gitta Connemann...

17.03.2020

Freie Wahlen sind ein hohes Gut und keine Selbstverständlichkeit

BERLIN, 17.03.2020

Am 18. März 1990 wählten die Bürgerinnen und Bürger der DDR letztmals die Volkskammer – und durften erstmals dabei frei abstimmen. Anlässlich des 30. Jahrestages der ersten und letzten freien Wahl zur Volkskammer erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende...

16.03.2020

Landwirte setzen Düngeverordnung 2017 erfolgreich um

BERLIN, 16.03.2020

Bundesumweltministerium (BMU) und Umweltbundesamt (UBA) haben heute die deutsche Klimabilanz 2019 vorgestellt. Danach sind im Sektor Landwirtschaft die Treibhausgasemissionen weiter zurückgegangen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-...

15.03.2020

Rheiderländer Landwirte als Blaupause für Niedersachsen?

LANDSCHAFTSPOLDER, 12.03.2020

„Schwalbenschutz ist mit einfachen Mitteln möglich – überall. Jeder kann etwas tun.“ Die Mitglieder des Landwirtschaftlichen Naturverein (LNV) “Rheiderländer Marsch” haben das erkannt. Deshalb stellt der Vorstand der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta...

13.03.2020

THW ist „Ehrenamt pur“

BERLIN, 13.03.2020

Ob nach Sturmschäden, Unfällen, Überflutungen oder weltweit nach Naturkatastrophen: Das Technische Hilfswerk ist der Garant für technische Unterstützung nach einem Unglücksfall oder einer Katastrophe – und es ist weltweit einmalig. Denn 99 % der THW-Angehörigen...

06.03.2020

Anlaufstellen für Ehrenamtliche werden eingerichtet

BERLIN/EMSLAND, 06.03.2020

Abermillionen Menschen engagieren sich in Deutschland ehrenamtlich. Gerade in ländlichen Regionen sind sie unersetzlich. Denn sie sorgen nicht nur für ein aktives Vereinsleben. Auf dem Land sichern sie Strukturen wie den Brandschutz und vieles mehr....

03.03.2020

„Der eine mag blond, der andere brünett.“

LATHEN, 03.03.2020

Lucas Kossen und seine Familie konnten jetzt einen besonderen Gast begrüßen. Auf Einladung der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann besuchte jetzt Hans-Joachim Fuchtel MdB die L.Kossen Livestock GmbH in Lathen.

Fuchtel ist Parlamentarischer...

02.03.2020

Schüler wollen Digitalministerium

LEER, 02.03.2020

Wem gehören die Daten beim autonomen Fahren? Ist ein Gast beim Fahrdienst Uber versichert? Und warum ist die Digitalisierung in unseren Schulen noch nicht angekommen?

Über diese und andere Themen sprach jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann...

22.02.2020

„Staubsauger“ der Region

LEER, 22.02.2020

Kaum jemand weiß, was sich in dem Industriegebiet Nord an der Deichstraße in Nüttermoor so tut. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann warf jetzt einen Blick hinter den Deich. Dort machte sie sich ein Bild vom Entsorgungszentrum der GRAALMANN GmbH.

...
19.02.2020

Jugendliche begeistern Jugendliche für Kultur

PAPENBURG, 19.02.2020

In jedem Kind steckt ein Tänzer, ein Musiker und mehr. Aber nicht jeder Jugendliche weiß es. Denn der Besuch von Konzerten oder Theatern ist keine Selbstverständlichkeit. Wie lassen sich Hemmschwellen abbauen? Wie können Jugendliche an kulturelle Angebote...

14.02.2020

Weidetiere verdienen Schutz vor Wölfen

BERLIN, 14.02.2020

Der Bundesrat hat am heutigen Freitag die Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Unser Druck hat sich gelohnt: Das Bundesnaturschutzgesetz wird...

Jens Gieseke MdEP

29.05.2020

Vorstellung des Tourismus- und Verkehrspakets für 2020

Neben der außerordentlichen Plenarsitzung fanden diese Woche auch wieder zahlreiche Ausschusssitzungen statt. Im Ausschuss für Verkehr und Tourismus hat die Kommission ihr neues „Tourismus- und Verkehrspaket für 2020 und darüber hinaus“ vorgestellt. Das Paket besteht aus drei Leitlinien und...

29.05.2020

750 Milliarden Euro schweres Konjunkturprogramm

Zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise hat die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, ein Hilfsprogramm in Höhe von insgesamt 750 Milliarden Euro vorgeschlagen. Der Hauptanteil (500 Milliarden) soll aus nicht rückzuzahlenden Zuwendungen bestehen und weitere 250...

15.05.2020

COVID-19: Impfstoffe, Medikamente, Apps

Auf Initiative der EVP-Fraktion hat in dieser Woche im Plenum eine Debatte über den Corona-Impfstoff und Therapeutika stattgefunden. Am 4. Mai 2020 wurden im Rahmen eines globalen Spendenmarathons zur globalen Reaktion auf das Coronavirus fast 7,4 Milliarden Euro von Spendern aus aller Welt...

15.05.2020

Maßnahmenpaket zur Rettung des Tourismus- und Transportsektors

Die Europäische Kommission hat ein Paket legislativer Maßnahmen vorgelegt, welches den Tourismus- und Verkehrssektor bei der Überwindung der Corona-Krise unterstützen soll. Diese Sektoren sind am härtesten von der COVID-19-Pandemie betroffen, Millionen von Arbeitsplätzen sind dadurch innerhalb...

15.05.2020

Mehrjahreshaushalt und europäischer Wiederaufbau

In dieser Woche haben wir über den nächsten langfristigen EU-Haushalt, die Eigenmittel und das Corona-Konjunkturprogramm debattiert. Die Europäische Kommission wird voraussichtlich am 20. Mai einen Vorschlag für einen neuen langfristigen Haushalt vorlegen, einschließlich eines Plans zur...

23.04.2020

Obst- und Gemüseernte mit Sonderregelungen

Menslage. Der Hof Alswede hat sich schnell auf die Reisebeschränkungen für Saisonarbeitskräfte eingestellt. Das erfuhr der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) aus Sögel bei einem Kurzbesuch.

Demnach setzt der Betrieb die strengen...

23.04.2020

Gieseke auf Kurzbesuch in Ehren

Ehren. Der Obst- und Gemüsebetrieb Niehaus hat sich schnell auf die Reisebeschränkungen für Saisonarbeitskräfte eingestellt. Das erfuhr der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) aus Sögel bei einem Kurzbesuch.

Demnach setzt der Betrieb die strengen Vorgaben für die Einreise der...

21.04.2020

Informationsgespräch zum Einsatz von Saisonkräften

Siehenfelde. Mit einem Bündel von Maßnahmen bereitet sich der Gemüsebetrieb Mählmann auf den Einsatz von Saisonarbeitskräften vor. Bei einem Besuch hatte sich der niedersächsische CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke aus Sögel über die aktuelle Situation im Gemüsebau informiert. Zu den...

17.04.2020

Entschließung zur Bekämpfung der Corona-Krise

Die EU muss in Krisenzeiten beherzt handeln und mit einer Stimme sprechen. Aus diesem Grund haben wir in dieser Plenarsitzung eine Entschließung verabschiedet, in der wir eine verstärkte EU-Koordinierung bei der Reaktion auf die Gesundheits- und Wirtschaftskrise fordern. Die Mitgliedstaaten...

17.04.2020

Hilfe für EU-Gesundheitssektor

In der Plenarabstimmung hat das Europäische Parlament umfassende Maßnahmen für den EU-Gesundheitssektor verabschiedet. Auf Initiative der EVP-Fraktion haben wir einer Verschiebung der neuen Verordnung für Medizinprodukte um ein Jahr zugestimmt.

Die Verordnung sieht neue und...

27.03.2020

Europäisches Parlament stoppt Leerflüge

In der außerplanmäßigen Plenarsitzung haben wir im Schnellverfahren ein Gesetzespaket verabschiedet, das sogenannte Leerflüge stoppt. Es handelt sich dabei um Flüge, die Airlines nur durchführen, damit sie ihre Start- und Landerechte nicht verlieren.

Nach den geltenden EU-...

27.03.2020

EU-Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise

Die Wirtschaft leidet derzeit massiv unter den Auswirkungen des Coronavirus. Aus diesem Grund hat das Europäische Parlament am Donnerstag zwei Sofortmaßnahmen verabschiedet, die Mittel aus dem EU-Haushalt bereitstellen, um den negativen Auswirkungen rasch entgegen zu treten.

...

24.03.2020

Abstimmung zur Düngeverordnung

Wenn am Ende dieser Woche im Bundesrat über die Düngeverordnung abgestimmt werden sollte, dann drohen der Landwirtschaft krasse Einschnitte. Diese Sorge hat viele nicht nur jetzt, sondern über Monate bewegt.

Ich kann an dieser Stelle nicht auf die vielen Details, auf...

20.03.2020

Corona-Virus in Deutschland

Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen, Ansprechpartner und hilfreiche Links zu finanziellen Unterstützung in diesen schwierigen Zeiten. Bewahren Sie Abstand, waschen Sie sich regelmäßig die Hände und vermeiden Sie soziale Kontake, wo immer es möglich ist. Bleiben Sie gesund!...

13.03.2020

EU-Haushalt

Am 31. Dezember 2020 läuft der derzeitige langfristige EU-Haushalt aus. Daher braucht die EU eine neue Budgetplanung für die nächsten sieben Jahre. Im Mai 2018 hatte die EU-Kommission bereits ihre Pläne für den mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2021-2027 vorgelegt. Das Europäische...

13.03.2020

Lage an der Grenze Türkei-Griechenland

Auf der Notagenda unserer Plenarsitzung stand in dieser Woche auch die Lage an der türkisch-griechischen Grenze, wo nach der Öffnung der Flüchtlingsunterkünfte durch die Türkei Chaos herrscht. Als EVP-Fraktion unterstützen wir die griechische Regierung nachdrücklich bei ihren Bemühungen, die...

13.03.2020

Neue Mittelstandsstrategie

Die vorgesehene Plenardebatte musste wegen des Corona-Virus leider abgesagt werden, aber vorgelegt hat die Kommission ihr neues KMU-Strategiepapier natürlich trotzdem. Es ist eine gute Initiative der Kommission, dank der kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) endlich die Aufmerksamkeit...

13.03.2020

Corona-Virus

Die Risikoeinschätzungen zur Verbreitung des Corona-Virus sind in den vergangenen Tagen deutlich angehoben worden. In der verkürzten Plenarsitzung stand daher natürlich auch ein Austausch mit Rat und Kommission zum Stand der Dinge und der Gewährleistung einer koordinierten europäischen Reaktion...