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CDU im Kreisverband

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17.12.2020
Pressemitteilung MdB

Miteinander - Füreinander

Zentrum für Generationen soll Bundesförderung bis 2028 erhalten /
Gitta Connemann kümmert sich um langjährige Finanzspritze für Papenburg

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CDU in Niedersachsen

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21.01.2021

Lechner kritisiert Pistorius-Vorstoß

Man kann nicht Roter Sheriff und Bremser zugleich sein

Hannover. Die CDU in Niedersachsen zeigt sich irritiert über Aussagen, die Innenminister Boris Pistorius am heutigen Donnerstag in einem Beitrag im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) als klaren Angriff auf die CDU-...

16.01.2021

Althusmann wieder ins Präsidium der CDU Deutschlands gewählt

Hannover. „Für die niedersächsische CDU darf ich Bernd Althusmann herzlich zur Wiederwahl ins Präsidium der CDU Deutschlands gratulieren. Mit ihm ist ein Vertreter der klaren und mutigen Sprache in der Spitze unserer Partei vertreten“, erklärte Generalsekretär Sebastian Lechner nach der Wahl von...

21.01.2021

Lechner kritisiert Pistorius-Vorstoß

Man kann nicht Roter Sheriff und Bremser zugleich sein

Hannover. Die CDU in Niedersachsen zeigt sich irritiert über Aussagen, die Innenminister Boris Pistorius am heutigen Donnerstag in einem Beitrag im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) als klaren Angriff auf die CDU-...

16.01.2021

Althusmann wieder ins Präsidium der CDU Deutschlands gewählt

Hannover. „Für die niedersächsische CDU darf ich Bernd Althusmann herzlich zur Wiederwahl ins Präsidium der CDU Deutschlands gratulieren. Mit ihm ist ein Vertreter der klaren und mutigen Sprache in der Spitze unserer Partei vertreten“, erklärte Generalsekretär Sebastian Lechner nach der Wahl von...

CDU im Bund

Foto: CDU / Steffen Böttcher
25.01.2021

Ein Modernisierungsjahrzehnt für Deutschland

Pressekonferenz von Armin Laschet und Paul Ziemiak nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands vom 25. Januar 2021

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Arbeit aufgenommen. Im wörtlichen Sinn, denn schon in...

Foto: CDU / Steffen Böttcher
25.01.2021

Neuer Schwung für die Partnerschaft von EU und USA

Beschluss des CDU-Bundesvorstandes vom 25. Januar 2021

„Die CDU Deutschlands steht für die Freundschaft mit Amerika.“ Seit über 70 Jahren hat diese Freundschaft zum Wohl beider Seiten beigetragen. Der neu gewählte CDU-Bundesvorstand hat in seiner Auftaktsitzung nach dem Parteitag mit...

CDU-Vorsitzender Armin Laschet nach der Verkündung des Briefwahlergebnisses im Konrad-Adenauer-Haus Berlin
Foto: CDU / Steffen Böttcher
22.01.2021

Laschet: Ergebnis ist ein Zeichen großen Vertrauens

Der neue CDU-Vorsitzende heißt nun auch ganz offiziell Armin Laschet. Die Auszählung der notwendigen Briefwahl hat ihn mit 83,35% der Stimmen im Amt des CDU-Vorsitzenden bestätigt. 

Mit 83,35 Prozent der Stimmen der Delegierten des 33. Parteitags der CDU kann der neue CDU-Vorsitzende...

Gitta Connemann MdB

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25.01.2021

Landwirtschaft ist Lebenswirtschaft

BERLIN, 22.01.2021

Im Rahmen der Internationalen Grünen Woche fand das vom Bundeslandwirtschaftsministerium organisierte „13. Global Forum for Food and Agriculture“ (GFFA) statt, in dessen Rahmen heute die Berliner Agrarministerkonferenz abgehalten wurde. Dabei kamen mehr als 80...

21.01.2021

Auszahlungen der Corona-Hilfen erreichen immer mehr Unternehmen

OSTFRIESLAND, 20.01.2021

Die Corona-Krise hat viele Unternehmen und Selbständige auch in Niedersachsen an ihre wirtschaftlichen Grenzen gebracht. Umsätze brachen ein oder fielen wie in Teilen des Einzelhandels, im Gast- und Schaustellergewerbe nahezu komplett weg. Um hier zu helfen,...

21.01.2021

Praktikable Lösungen zur Beendigung des Kükentötens sind nötig

BERLIN, 20.01.2021

Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf für ein Verbot zur Tötung von Eintagsküken ab dem 1. Januar 2022 beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Der...

15.01.2021

THW-Ortsverband Leer auf der Suche nach einer neuen Unterkunft

LEER, 15.01.2021

Der THW-Ortsverband Leer ist wieder einmal in aller Munde. Denn die ehrenamtlichen Einsatzkräfte um Ortsbeauftragten Stefan Sandstede sind im Dauer-Corona-Einsatz. Gerade wurde das Corona-Impfzentrum in Hesel aufgebaut. Trotz dieser Sonderbelastung kommen die anderen...

15.01.2021

Mehr als 22.000 Euro für Stadtbücherei Weener

WEENER, 15.01.2021

Die guten Nachrichten für die Stadtbücherei Weener hören nicht auf. Schon im Juli hatte die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann einen Förderbescheid für Leiterin Susanne Fockens und ihr Team im Gepäck. Damals gab es 24.976,38 Euro aus einem Soforthilfeprogramm...

14.01.2021

Ernährung wichtiger denn je

BERLIN, 14.01.2021

am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Ernährungspolitischen Bericht der Bundesregierung debattiert. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Gesunde Ernährung ist eines der größten...

13.01.2021

Mit flexibilisierter Filmförderung reagieren wir auf Covid-Pandemie

BERLIN, 13.01.2021

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Die Corona-Pandemie hat die gesamte...

07.01.2021

Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auch Herausforderung im Landkreis Leer

IHRHOVE, 07.01.2021

Raus aus den Städten, raus auf’s Land. Schon vor der Corona-Pandemie gab es diesen Trend. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann macht das mit Zahlen deutlich: „Nur 11 % der Bürger in Deutschland wollen gern in einer Großstadt leben. Die Mehrheit wünschen...

07.01.2021

Butterpreissenkung ist unanständig

BERLIN, 07.01.2021

Der Discounter ALDI hat die Einkaufspreise für Butter um 56 ct je Kilogramm gesenkt. Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Frau Gitta Connemann MdB, nimmt hierzu wie folgt Stellung:

„Das Taktieren von ALDI lässt...

05.01.2021

Aus Klein Berßen in den Rest der Welt

KLEIN BERßEN, 05.01.2021

Schon sein Vater liebte Pferde. Oliver Sandmann hat diese Leidenschaft geerbt. Und seine Berufung zum Beruf gemacht. Der gebürtige Esterweger kümmert sich darum, dass Pferde gesund bleiben und wieder gesund werden – weltweit mit seiner Firma Sandmann Innovation...

31.12.2020

Rund 20 Kilometer Wallhecken im Landkreis Leer saniert

LOGABIRUM, 31.12.2020

„Herzlich willkommen im neuen WUZ“. Vorsitzender Dr. Heiner Buschmann und sein Vorstand konnten nun die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann in der neuen Heimat der Schutzgemeinschaft Wallheckenlandschaft Leer e.V. begrüßen.

Der Verein hatte...

30.12.2020

Clemenswerth jetzt digital und mit Durchblick

SÖGEL, 30.12.2020

„Die neuen Vitrinen sorgen für den vollen Durchblick. Damit kann die nächste Ausstellung kommen. Und dank der neuen Medienstehle gehört Schlangestehen in Corona-Zeiten der Vergangenheit an.“ Museumsdirektor Oliver Fok ist glücklich.

Bei einem Besuch der...

29.12.2020

4.500 Euro für gruselige Lesereihe

PEWSUM/GREETSIEL, 29.12.2020

Schrecklich schaurig und zum Fürchten schön. Die Ländliche Akademie Krummhörn-Hinte e.V. (LAK) plant eine Reise durch die Gruselliteratur. Unter dem Motto: „Wer auszog, das Gruseln zu lernen…“ will sie jungen Leuten das Fürchten lehren. Dafür plant...

28.12.2020

Regionaler Genuss mit Ziegenkäse

HEBELERMEER, 28.12.2020

Meckerei über Politik ist nichts Besonderes. Aber das Anmeckern von Abgeordneten im wahrsten Sinne des Wortes schon. So ging es jetzt der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann. Bei einem Besuch auf dem Hof der Familie Hektor wurde sie von dem Gemeckere von...

22.12.2020

Schausteller hoffen, mit „blauem Auge“ davonzukommen

NEUKAMPERFEHN, 22.12.2020

Normalerweise wären alle Schausteller jetzt auf Weihnachtsmärkten und Festen. Denn normalerweise ist im Dezember Hochkonjunktur. „In diesem Jahr gibt es aber für uns keine Normalität.“, berichtet Jungschausteller Tommy Wilken jetzt bei einem Gespräch mit der...

21.12.2020

Familienbetrieb in Reinkultur

NEUSUSTRUM, 21.12.2020

Vom Treppengeländer aus Edelstahl bis zur riesigen Industriewaschmaschine für z.B. Motoren: für die Firma M. Rehnen GmbH scheint nichts unmöglich, wenn es um Metall geht. Deshalb ist das Metallbauunternehmen inzwischen weit über die Grenzen Neusustrums bekannt...

21.12.2020

„Wir sind die Glücklicheren unter den Verlierern“

BORKUM/BERLIN, 21.12.2020

Die Corona-Pandemie hat die Welt fest im Griff. Manche Bereiche sind härter als andere betroffen. Dazu gehört auch die Tourismusbranche auf Borkum. Denn im aktuellen Lockdown müssen Hotels und Gaststätten erneut schließen. Das trifft auch den Rest der Betriebe...

17.12.2020

Miteinander – Füreinander

PAPENBURG, 17.12.2020

Um ein Smartphone zu verstehen, benötigen viele Großeltern die Hilfe ihrer Enkel. Andersherum können Oma und Opa ihnen dafür bei einer besonders kniffeligen Matheaufgabe den richtigen Tipp geben. Jung und Alt können voneinander lernen.

Allerdings...

15.12.2020

Konzentration der Insolvenzgerichte vom Tisch

BERLIN/EMSLAND, 15.12.2020

Die Große Koalition hat sich jetzt mit dem Koalitionspartner auf die Reform der Insolvenzordnung geeinigt. Das SPD-geführte Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) wollte in diesem Rahmen unter anderem eine verpflichtende Konzentration...

10.12.2020

Spielwaren in der Corona-Pandemie gefragt

WEENER, 10.12.2020

Puppen, Autos, Bausteine und Gesellschaftsspiele aller Art – hier schlagen nicht nur Kinderherzen höher. In Weener gibt es seit über 90 Jahren ein Paradies für Jung und Junggebliebene – das Spiel- und Lederwarenfachgeschäft Katenkamp. Die CDU-...

10.12.2020

Kunst und Kultur haben oberste Priorität – Etat auf Rekordniveau

BERLIN, 09.12.2020

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Mittwoch den Einzeletat des Bundeskanzleramtes und damit auch den Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und...

08.12.2020

BAV auf Wachstumskurs

AURICH, 08.12.2020

Die Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV) in Aurich ist weiterhin auf Wachstumskurs. Diese Nachricht konnten jetzt die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und ihr Kollege Rüdiger Kruse bei einem Besuch der Behörde in Aurich verkünden....

07.12.2020

„Fitnessprogramm“ für „Feuerschiff Borkumriff“

EMDEN, 27.11.2020

Um fit für die heutigen Anforderungen an Traditionsschiffe zu werden, muss das „Feuerschiff Borkumriff“ umfassend renoviert werden. Doch woher nehmen, wenn coronabedingt Einnahmen fehlen. Eine erlösende Meldung gibt es jetzt aus Berlin. Wie die CDU-...

27.11.2020

„Ulenhus“ hofft auf Bundesförderung

PAPENBURG, 27.11.2020

Darf sich das Ulenhus in Papenburg schon bald über eine Finanzspritze aus Berlin freuen? Das zumindest hofft Karin Peter. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte die Buchhändlerin auf ein neues Förderprogramm des Bundes aufmerksam gemacht....

26.11.2020

Auch exotische Tiere müssen artgerecht gehalten werden

BERLIN, 26.11.2020

Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag einen Antrag der Koalitionsfraktionen zum verbesserten Schutz von exotischen Tieren bei Handel und Haltung. Die Exopet-Studie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft belegt Handlungsbedarf. Dazu...

26.11.2020

Grünes Licht für erneute Förderung der Kunsthalle Emden

EMDEN, 26.11.2020

Eine erlösende Meldung gibt es jetzt aus Berlin für die Kunsthalle Emden. Bekanntlich muss diese sanieren. Damit sollen Modernisierungs- und Erweiterungsmaßnahmen verbunden werden. Ziel der Modernisierung sind vor allem Einsparungen im Bereich Energie/CO2,...

24.11.2020

Stadtbücherei Weener hofft auf Bundesförderung

WEENER, 24.11.2020

Darf sich die Stadtbücherei Weener schon bald über eine Förderung des Bundes freuen? Das zumindest hoffen Leiterin Susanne Fockens und ihr Team. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte die Stadtbücherei auf ein neues Förderprogramm in Berlin aufmerksam...

20.11.2020

Bei ihm steht der Mensch im Mittelpunkt

LEER, 20.11.2020

„Ich wurde offen empfangen und fühle mich rundum wohl“ sagt Erwin Koops, der seit Januar 2020 der Geschäftsführer der Lebenshilfe Leer ist. Jetzt besuchte die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann den 47-Jährigen in seinem neuen „zweiten Zuhause“.

...

20.11.2020

Giraffenbuchhandlung will noch digitaler werden

HAREN, 20.11.2020

Darf sich die Giraffenbuchhandlung in Haren schon bald über eine Förderung des Bundes freuen? Das zumindest hoffen Inhaberin Monika Kremer und ihr Team. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte die Buchhandlung auf ein neues Förderprogramm des Bundes...

18.11.2020

Große Koalition hält Wort

BERLIN, 18.11.2020

Gitta Connemann: „Deutschland ist ein starkes Waldland. Unser Wald ist
Klimaschützer Nummer 1, Erholungsort, Wirtschaftsraum und Produzent des nachwachsenden Rohstoffes Holz. Er steht für Nachhaltigkeit pur. Aber
unsere Wälder leiden. Stürme, Dürre und...

18.11.2020

Landwirte vor unfairen Handelspraktiken schützen

BERLIN, 18.11.2020

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die EU-Richtlinie gegen Unlautere Handelspraktiken (UTP-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU...

11.11.2020

Ländliche Räume sind Impulsgeber unseres Landes

BERLIN, 11.11.2020

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den dritten Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Gitta Connemann:

Gitta Connemann: „Das...

11.11.2020

Ehrenamt fürs Ehrenamt

NEUSTRELITZ/BERLIN, 11.11.2020

Im Juni wurde der Startschuss für die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) gegeben. Die Stiftung ist einmalig: Denn sie ist deutschlandweit aktiv. Damit gibt es jetzt eine Anlaufstelle für alle ehrenamtlich Tätigen bundesweit....

11.11.2020

Gästebetten dringend gesucht

HESEL, 11.11.2020

Die „Perlen Ostfrieslands“ – einen passenderen Namen hätte sich Dieter Nagel für sein Unternehmen nicht ausdenken können. Das findet jedenfalls die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. „Der Name bringt es auf den Punkt. In Ostfriesland reiht sich eine...

06.11.2020

Nächste Hürde genommen

LEER, 04.11.2020

„Der Neubau der Ledabrücke hat die nächste Hürde genommen. Das Planfeststellungsverfahren ist beantragt worden.“, das teilte jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann mit. Die Unionsabgeordnete berichtete, dass die Niedersächsische Landesbehörde für...

06.11.2020

Lichtblick für die Kulturszene

BERLIN, 06.11.2020

Die Details zur Außerordentlichen Wirtschaftshilfe November stehen. Dies haben gestern Abend das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Finanzen verkündet. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-...

30.10.2020

Leeranerin macht Freiwilliges Soziales Jahr im Bundestag

BERLIN/LEER, 30.10.2020

Sie lernten sich vor rund fünf Jahren kennen. Bei einem Schulbesuch erzählte die CDU-Bundestagsabgeordnete über den Alltag einer Bundespolitikerin. Das machte Alessandra Meißner aus Leer neugierig. Die damals 18-Jährige machte ein Praktikum bei der...

27.10.2020

Hilfe für Helferinnen und Helfer

BERLIN/HAREN, 27.10.2020

Ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sorgen für die Tafel in Haren. Denn Woche für Woche werden Lebensmittel ausgegeben – und das nun schon seit 2007. Die Ausgabe erfolgt in einem Raum der Lutherkirchengemeinde in der Werftstraße 22....

26.10.2020

Auszeichnung für Lebensmittelretter

BERLIN, 26.10.2020

Elf Millionen Tonnen Lebensmittel landen jedes Jahr in Deutschland im Müll. Davon stammt mehr als die Hälfte aus Privathaushalten. „Wer kennt das nicht? Spontaneinkäufe, Angebote, ein knurrender Magen führen dazu, dass wir irgendwas mitnehmen, das am Ende in der...

23.10.2020

Finanzspritze für Heimatmuseum Esterwegen

ESTERWEGEN, 23.10.2020

In den letzten Monaten hatte das Team des Heimatvereins Esterwegen eher Grund zur Sorge. Denn coronabedingt fehlten dem Heimatmuseum die Besucher und damit dringend erforderlichen Einnahmen. Umso schöner war jetzt eine gute Nachricht aus Berlin: der Heimatverein...

21.10.2020

Fast 50.000 Euro für Zollhaus Leer

LEER. „Raum für Kultur“ – so lautet das Motto des Zollhauses in Leer. In den letzten Monaten hatten die Mitglieder des Zollhaus Kulturverein e.V. dafür aber kaum den Kopf frei. Denn coronabedingt fehlten Besucher, Veranstaltungen und damit dringend erforderliche Einnahmen.

...

09.10.2020

Dokumentations- und Bildungszentrum Zweiter Weltkrieg findet breite Mehrheit

BERLIN, 09.10.2020

Zum heutigen Beschluss des Koalitionsantrags „Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs stärken und bisher weniger beachtete Opfergruppen des Nationalsozialismus anerkennen“ erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta...

Jens Gieseke MdEP

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22.01.2021

Europäische Impfstrategie

Die Europäische Kommission hatte im Juni 2020 die europäische Impfstoffstrategie vorgestellt, zur Beschleunigung der Entwicklung, Herstellung und des Einsatzes von Impfstoffen gegen COVID-19. Nur zwölf Monate nachdem wir die ersten Bilder des vom Coronavirus befallenen Wuhan in China gesehen...

22.01.2021

#wegenmorgen: Bundesparteitag der CDU Deutschlands

Zwei Tage, geprägt von leidenschaftlichen Debatten und mit der Wahl eines neuen CDU-Bundesvorsitzenden als Höhepunkt: Das war der erste vollständig digitale Parteitag der CDU. Eine enorme Kraftanstrengung, die zeigt: die CDU stellt sich für die Zukunft auf. Personell haben sich einige eine...

20.01.2021

TEN-V Bericht angenommen

Das Europäische Parlament hat heute meinen Bericht zur Überarbeitung der Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) mit großer Mehrheit angenommen.

Die Leitlinien für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) bilden den rechtlichen Rahmen für den Auf- und Ausbau...

18.12.2020

Jens Gieseke und die EVP sponsern Sportmannschaft

Jens Gieseke sponsert Dein Team – MITMACHEN & GEWINNEN – like den Beitrag auf Facebook oder auf Instagram und kommentiere ihn mit dem Namen Deines Vereins – am 23.12. verlost der Europaabgeordnete Jens Gieseke einen kompletten Trikotsatz mit Stutzen und Hose.

...

16.12.2020

Die Europäische KMU-Strategie

Das Europaparlament nimmt heute seine Position für eine europäische KMU-Strategie an.

Hierzu erklärt Jens Gieseke (CDU), Verhandlungsführer der EVP-Fraktion:

„Mit der heutigen Abstimmung senden wir ein starkes Signal an die EU-Kommission. Kleine und mittelständische...

30.11.2020

Digitale Vorstellung der Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde der CDU und der Jungen Union, der CDU-Bundesparteitag wirft seine Schatten voraus. Die CDU Deutschlands wird im Frühjahr 2021 einen neuen Vorsitzenden wählen. Derzeit sind drei Kandidaten für die Nachfolge von Annegret...

27.11.2020

EU-Industriestrategie

Die EU-Kommission hat im März 2020 ihre neue Industriestrategie vorgelegt. Seitdem hat die COVID 19-Pandemie die Lage der Industrie in Europa bedeutend verändert. Das Europäische Parlament fordert deshalb eine Überarbeitung der EU-Industriestrategie unter Berücksichtigung der Auswirkungen der...

27.11.2020

Besserer Schutz vor unsicheren Produkten

Diese Woche hat sich das Europäische Parlament über seine Position zur Neuregelung der Allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie beraten. Die letzten Regelungen zur Produktsicherheit stammen aus dem Jahr 2001. Seitdem hat sich viel geändert. Heute werden Produkte häufig über das Internet...

27.11.2020

Blockade beim EU-Haushalt

Zu Beginn der letzten Woche haben Ungarn und Polen im Kreis der EU-Botschafter ihr Veto zum mehrjährigen Finanzrahmen ausgesprochen. Der Grund dafür ist nicht, dass der Finanzrahmen Warschau oder Budapest nicht passt. Viel mehr lehnen beide Länder den Rechtsstaatsmechanismus ab, der im gleichen...

23.11.2020

CDU/CSU-Gruppe verabschiedet Positionspapier zur Zukunft Europas

Die CDU/CSU-Gruppe hat ein Positionspapier zur geplanten Konferenz zur Zukunft Europas verabschiedet. In dem Positionspapier formuliert die Gruppe Ziele und Umsetzungsvorschläge für insgesamt fünf Bereiche.

1. die Sicherstellung von Handlungsfähigkeit und demokratischer...

02.11.2020

Klimaschutz innerhalb der EVP

Wir haben den #Klimaschutz verschlafen? Kann man eigentlich nicht behaupten, wenn man sich die konkreten Zahlen anschaut: Über 42 % betrug der Anteil Erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch in Deutschland ?? im...

30.10.2020

Agrarpolitik- Zeitgemäß und innovativ

AGRARPOLITIK – ZEITGEMÄSS UND INNOVATIV

Darum geht es

Das Europäische Parlament hat seine Position für die Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) beschlossen. Die Reform sieht neben einer stärkeren Ökologisierung mehr Unterstützung für landwirtschaftliche...

23.10.2020

Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik

In einem Abstimmungsmarathon hat sich das Europäische Parlament auf seine Position zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für 2021 bis 2027 festgelegt. Die GAP ist nicht nur der größte Ausgabenposten der EU, sondern sie sichert auch die Existenz aller Bauern in Europa.

...

23.10.2020

Sacharow-Preis 2020

Die belarussische Opposition wird Sacharow-Preisträger 2020. In dieser Woche einigten sich der Präsident des Europäischen Parlaments und die Fraktionsvorsitzenden darauf, dem Koordinierungsrat der Opposition die Auszeichnung zu verleihen. Der Preis für geistige Freiheit wird jedes Jahr...

23.10.2020

Brexit-Verhandlungen gehen weiter

Auch wenn sich bei den Verhandlungen über unsere Zukunft mit Großbritannien gerade wenig bewegt: zum Wohle aller müssen wir eine Einigung finden. Der Europäische Rat hat in seiner Sitzung am 15. und 16. Oktober beschlossen, zunächst auf weitere Verhandlungen mit Großbritannien zu setzen. Auch...

23.10.2020

Digitale Dienste

In dieser Woche hat das Parlament seine Vorschläge für eine Reform des digitalen Binnenmarktes verabschiedet. Mit diesem Initiativbericht legen wir den Grundstein für die Revision der 20 Jahre alten E-Commerce-Richtlinie und machen den digitalen Binnenmarkt fit für die Zukunft. Der...

21.10.2020

Herzlichen Glückwunsch, Erna de Vries

Erna de Vries hat Geburtstag. Die Holocaust-Überlebende aus meinem Heimatort Lathen wird heute 97 Jahre alt. Über zwanzig Jahre hinweg hat Erna de Vries Schulen in Westniedersachsen besucht, um dort über ihr Leben zu berichten. Aufklärungsarbeit wie diese ist wichtig. Wir müssen den Tatsachen...

08.10.2020

60 Prozent Klimaziel ist verantwortungslos

In dieser Woche hat das Europäische Parlament über das Klimagesetz abgestimmt. Dabei hat sich eine Mehrheit der Abgeordneten für eine Reduktion des Treibhausgasausstoßes um 60 Prozent bis 2030 ausgesprochen. Aus meiner Sicht ist diese Entscheidung fahrlässig und verantwortungslos.

...
08.10.2020

EPP SME Circle-Sitzung

Erstmals nach der Sommerpause hat sich in dieser Woche der EPP SME Circle getroffen. Gemeinsam mit meiner Co-Vorsitzenden Henna Virkkunen hatte ich Stefan Moritz von den European Entrepreneurs und Markus Beyrer von Business Europe zum Austausch über den Wiederaufbaufonds und seine Bedeutung für...

08.10.2020

EU-Gelder an Rechtsstaatlichkeit knüpfen

Nach mehr als zwei Jahren Verhandlung haben die EU-Mitgliedstaaten Ende September eine gemeinsame Position zu einem noch vom ehemaligen EU-Kommissar Günther Oettinger vorgelegten Verordnungsentwurf gefunden, der die zukünftige EU-Mittelvergabe an Rechtstaatlichkeitskriterien knüpft. Das...

08.10.2020

Außerordentlicher Ratsgipfel

Die EU steht derzeit an vielen Fronten unter Druck und muss Handlungsfähigkeit beweisen. Aufgrund einer ganzen Reihe von Krisen trafen sich deswegen die Staats- und Regierungschefs vergangenes Wochenende in Brüssel, um über die Konfliktherde und eine gemeinsame europäische Reaktion zu beraten...

07.10.2020

Übersetzungswettbewerb Junge Übersetzer

Papenburg/Brüssel- Im Europäischen Raum gibt es 24 Amtssprachen – und damit 552 mögliche Übersetzungskombinationen. Ein Gefühl für Sprache zu entwickeln ist bei solchen Zahlen von besonderer Bedeutung. Deshalb setzt sich die EU dafür ein, Jugendlichen dieses Verständnis mit auf den Weg zu...

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