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CDU im Kreisverband

(c) CDU Niedersachsen

23.11.2020

Bericht aus dem Landtag

WIRTSCHAFTSMINISTER BERND ALTHUSMANN IM CORONA-INTERVIEW
„UNSERE UNTERNEHMEN SOLLEN NACH DER KRISE KRAFTVOLL DURCHSTARTEN KÖNNEN.“

(c) MdB

11.11.2020
Pressemitteilung MdB

Ehrenamt fürs Ehrenamt

NEUSTRELITZ/BERLIN. Im Juni wurde der Startschuss für die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) gegeben. Die Stiftung ist einmalig...

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CDU in Niedersachsen

24.11.2020

Althusmann: Weihnachtsferien vorziehen

SPD geht auf unseren Vorschlag ein

Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, begrüßt, dass die SPD die Forderung unterstützt, die Weihnachtsferien in diesem Jahr ein Stück weit vorzuziehen. “So können wir Familien in der Pandemie etwas mehr Sicherheit für...

23.11.2020

Althusmann: Mit Schnelltests Schulen unterstützen

Schutzmasken an Obdachlose ausgeben

Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 25. November erklärt Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, dass er eine Verlängerung der Maßnahmen im Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember für möglich hält. Dabei lenkt er den Blick...

20.11.2020

Klarer Kurs: 3 Jahre Regierungsbeteiligung der Niedersachsen Union

Althusmann: Mit klarem Kurs durch die Krise

In diesen Tagen zieht die CDU in Niedersachsen Bilanz der vergangenen drei Jahre Regierungsverantwortung in der Großen Koalition. Dabei steht aktuell die Bekämpfung der Pandemie klar im Mittelpunkt.

Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der...

24.11.2020

Althusmann: Weihnachtsferien vorziehen

SPD geht auf unseren Vorschlag ein

Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, begrüßt, dass die SPD die Forderung unterstützt, die Weihnachtsferien in diesem Jahr ein Stück weit vorzuziehen. “So können wir Familien in der Pandemie etwas mehr Sicherheit für...

23.11.2020

Althusmann: Mit Schnelltests Schulen unterstützen

Schutzmasken an Obdachlose ausgeben

Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 25. November erklärt Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, dass er eine Verlängerung der Maßnahmen im Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember für möglich hält. Dabei lenkt er den Blick...

20.11.2020

Klarer Kurs: 3 Jahre Regierungsbeteiligung der Niedersachsen Union

Althusmann: Mit klarem Kurs durch die Krise

In diesen Tagen zieht die CDU in Niedersachsen Bilanz der vergangenen drei Jahre Regierungsverantwortung in der Großen Koalition. Dabei steht aktuell die Bekämpfung der Pandemie klar im Mittelpunkt.

Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der...

CDU im Bund

Foto: CDU/Laurence Chaperon
24.11.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer: Es geht um faire Chancen

„Wir als CDU haben dazu gelernt.“ Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin, hat bei der „Better Future Conference“ der Welt am Sonntag, über ihre Erfahrungen als Politikerin, Förderung von Frauen und die gerade beschlossene Frauenquote gesprochen. Sie betonte: „...

18.11.2020

Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, dass Entscheidungen zum Schutz vor Infektionen bei einer Epidemie – oder sogar Pandemie – gesetzlich nicht ausreichend geklärt waren. Der Deutsche Bundestag hat daher das Bevölkerungsschutzgesetz überarbeitet. Diese Änderungen führen bei vielen...

Foto: CDU/Tobias Koch
16.11.2020

Paul Ziemiak: Es wird ein schwerer Winter

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-Gremien hat Generalsekretär Paul Ziemiak an die Menschen appelliert, sich weiter an die Corona-Regeln zu halten. Es werde ein schwerer Winter.

Auf der Pressekonferenz im Anschluss an die digitalen Sitzungen der CDU-...

Gitta Connemann MdB

24.11.2020

Stadtbücherei Weener hofft auf Bundesförderung

WEENER, 24.11.2020

Darf sich die Stadtbücherei Weener schon bald über eine Förderung des Bundes freuen? Das zumindest hoffen Leiterin Susanne Fockens und ihr Team. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte die Stadtbücherei auf ein neues Förderprogramm in Berlin aufmerksam...

20.11.2020

Bei ihm steht der Mensch im Mittelpunkt

LEER, 20.11.2020

„Ich wurde offen empfangen und fühle mich rundum wohl“ sagt Erwin Koops, der seit Januar 2020 der Geschäftsführer der Lebenshilfe Leer ist. Jetzt besuchte die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann den 47-Jährigen in seinem neuen „zweiten Zuhause“.

...

20.11.2020

Giraffenbuchhandlung will noch digitaler werden

HAREN, 20.11.2020

Darf sich die Giraffenbuchhandlung in Haren schon bald über eine Förderung des Bundes freuen? Das zumindest hoffen Inhaberin Monika Kremer und ihr Team. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte die Buchhandlung auf ein neues Förderprogramm des Bundes...

18.11.2020

Große Koalition hält Wort

BERLIN, 18.11.2020

Gitta Connemann: „Deutschland ist ein starkes Waldland. Unser Wald ist
Klimaschützer Nummer 1, Erholungsort, Wirtschaftsraum und Produzent des nachwachsenden Rohstoffes Holz. Er steht für Nachhaltigkeit pur. Aber
unsere Wälder leiden. Stürme, Dürre und...

18.11.2020

Landwirte vor unfairen Handelspraktiken schützen

BERLIN, 18.11.2020

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die EU-Richtlinie gegen Unlautere Handelspraktiken (UTP-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU...

11.11.2020

Ländliche Räume sind Impulsgeber unseres Landes

BERLIN, 11.11.2020

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den dritten Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Gitta Connemann:

Gitta Connemann: „Das...

11.11.2020

Ehrenamt fürs Ehrenamt

NEUSTRELITZ/BERLIN, 11.11.2020

Im Juni wurde der Startschuss für die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) gegeben. Die Stiftung ist einmalig: Denn sie ist deutschlandweit aktiv. Damit gibt es jetzt eine Anlaufstelle für alle ehrenamtlich Tätigen bundesweit....

11.11.2020

Gästebetten dringend gesucht

HESEL, 11.11.2020

Die „Perlen Ostfrieslands“ – einen passenderen Namen hätte sich Dieter Nagel für sein Unternehmen nicht ausdenken können. Das findet jedenfalls die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. „Der Name bringt es auf den Punkt. In Ostfriesland reiht sich eine...

06.11.2020

Nächste Hürde genommen

LEER, 04.11.2020

„Der Neubau der Ledabrücke hat die nächste Hürde genommen. Das Planfeststellungsverfahren ist beantragt worden.“, das teilte jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann mit. Die Unionsabgeordnete berichtete, dass die Niedersächsische Landesbehörde für...

06.11.2020

Lichtblick für die Kulturszene

BERLIN, 06.11.2020

Die Details zur Außerordentlichen Wirtschaftshilfe November stehen. Dies haben gestern Abend das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und das Bundesministerium der Finanzen verkündet. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-...

30.10.2020

Leeranerin macht Freiwilliges Soziales Jahr im Bundestag

BERLIN/LEER, 30.10.2020

Sie lernten sich vor rund fünf Jahren kennen. Bei einem Schulbesuch erzählte die CDU-Bundestagsabgeordnete über den Alltag einer Bundespolitikerin. Das machte Alessandra Meißner aus Leer neugierig. Die damals 18-Jährige machte ein Praktikum bei der...

27.10.2020

Hilfe für Helferinnen und Helfer

BERLIN/HAREN, 27.10.2020

Ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sorgen für die Tafel in Haren. Denn Woche für Woche werden Lebensmittel ausgegeben – und das nun schon seit 2007. Die Ausgabe erfolgt in einem Raum der Lutherkirchengemeinde in der Werftstraße 22....

26.10.2020

Auszeichnung für Lebensmittelretter

BERLIN, 26.10.2020

Elf Millionen Tonnen Lebensmittel landen jedes Jahr in Deutschland im Müll. Davon stammt mehr als die Hälfte aus Privathaushalten. „Wer kennt das nicht? Spontaneinkäufe, Angebote, ein knurrender Magen führen dazu, dass wir irgendwas mitnehmen, das am Ende in der...

23.10.2020

Finanzspritze für Heimatmuseum Esterwegen

ESTERWEGEN, 23.10.2020

In den letzten Monaten hatte das Team des Heimatvereins Esterwegen eher Grund zur Sorge. Denn coronabedingt fehlten dem Heimatmuseum die Besucher und damit dringend erforderlichen Einnahmen. Umso schöner war jetzt eine gute Nachricht aus Berlin: der Heimatverein...

21.10.2020

Fast 50.000 Euro für Zollhaus Leer

LEER. „Raum für Kultur“ – so lautet das Motto des Zollhauses in Leer. In den letzten Monaten hatten die Mitglieder des Zollhaus Kulturverein e.V. dafür aber kaum den Kopf frei. Denn coronabedingt fehlten Besucher, Veranstaltungen und damit dringend erforderliche Einnahmen.

...

09.10.2020

Dokumentations- und Bildungszentrum Zweiter Weltkrieg findet breite Mehrheit

BERLIN, 09.10.2020

Zum heutigen Beschluss des Koalitionsantrags „Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs stärken und bisher weniger beachtete Opfergruppen des Nationalsozialismus anerkennen“ erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta...

06.10.2020

Stasi, Flucht und Mauersturz

PAPENBURG, 06.10.2020

Ein bewegender Abend mit vielen Gefühlen, Gänsehaut eingeschlossen. Am Vorabend des Tags der Deutschen Einheit nahmen die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann, Dr. Rudolf Seiters und Roland Jahn rund 150 Zuschauer mit auf eine bewegende „Zeitreise durch die...

05.10.2020

Bundesförderung für drei Tafeln im nördlichen Emsland

BERLIN/EMSLAND, 05.10.2020

„Der Einsatz unserer Tafeln ist herausragend. Die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schenken ihre Zeit und Kraft. Sie helfen damit den Schwächsten.“ Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann ist dankbar. Und freut sich. Denn jetzt werden...

30.09.2020

Clemenswerth erhält weitere Bundesförderung

SÖGEL, 30.09.2020

Museumsleiter Oliver Fok und sein Team dürfen sich wieder freuen. Denn der warme Geldregen für das Schloss Clemenswerth hält an. Vor wenigen Wochen hatte das Museum eine Finanzspritze des Bundes von über 20.000 Euro erhalten. Jetzt wird ein weiteres Projekt der...

29.09.2020

In Zahlen gemeißelte Wertschätzung

BERLIN, 29.09.2020

Zur morgigen Einbringung des Kulturhaushaltes 2021 in den Deutschen Bundestag erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Motschmann:

Gitta...

28.09.2020

CDU lehnt ein Endlager im Landkreis Leer ab

BERLIN/OSTFRIESLAND, 28.09.2020

Heute hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) den Zwischenbericht “Teilgebiete” im Rahmen der Endlagersuche vorgestellt. Dieser enthält eine erste Vorauswahl, welche Gebiete in Deutschland für ein Endlager in Frage kommen....

25.09.2020

„Die Kirsche oben drauf!“

WERLTE, 25.09.2020

Schon heute gehören kleine Leser zu den treuesten Kunden der Katholischen Öffentlichen Bücherei in Werlte. Denn regelmäßig wird Kindergartenkindern dort vorgelesen. Jetzt wird dies für die jungen Leseratten noch schöner. Denn nun gibt es für sie eine eigene...

25.09.2020

Bund unterstützt Digitalprojekt des Emslandes mit 200.000 Euro

BERLIN/EMSLAND, 24.09.2020

Der Landkreis Emsland erhält für ein Digitalprojekt 200.000 Euro vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Das teilten jetzt die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und Albert Stegemann mit. „Damit profitiert auch das Emsland vom...

16.09.2020

Energieautarkes Eigenheim kein Traum mehr

PAPENBURG, 16.09.2020

„Die Sonne schickt uns keine Rechnung.“ Wenn Frank Schmees über seine Arbeit spricht, gerät er ins Schwärmen. Die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien ist für ihn nicht nur Beruf sondern Berufung. Gerade das Potential der Sonne hat es ihm angetan....

11.09.2020

Regional schmeckt’s am besten

BORKUM, 11.09.2020

„Superlecker.“, „Tolles Angebot.“, „Fischimbiss vom Feinsten und Leckersten.“ Wer ins Internet schaut, findet herausragende Bewertungen von Gästen für Byl‘s Fisshus auf Borkum. Kein Wunder. In dem Betrieb an der Specksniederstrate kommt nur in die Theke und auf den...

10.09.2020

Mit dem Julius Club auf den Spuren jüdischen Lebens

WEENER, 10.09.2020

Sturm und Regen zogen über das Rheiderland. Aber davon ließen sich die Mädchen und Jungen des Julius Club aus Weener und Bunde nicht stören. Denn sie hatten einen „Ortstermin“ mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta. Gemeinsam mit ihr, Mitarbeiterinnen der...

10.09.2020

Recherche mit Blick auf den Martinusplatz

HAREN, 10.09.2020

Grund zur Freude hat jetzt das Team der KöB St. Martinus in Haren. Der Bund fördert die Einrichtung neuer Rechercheplätze mit 3.150,00 Euro. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann überbrachte nun die gute Nachricht der Leiterin Elke Pilscheur-Grädig und den...

10.09.2020

CDU/CSU-Fraktion lobt globale Vorreiterrolle Deutschlands

BERLIN, 09.09.2020

Der geplante Ausstieg Deutschlands aus dem Kükentöten hat für die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, eine weltweite Vorbildfunktion.

„Deutschland geht damit beim Tierschutz wieder einmal voran. In keinem...

08.09.2020

Chef der Stasi-Unterlagenbehörde im Klostergarten

 SÖGEL, 08.09.2020

Petrus meinte es gut. Pünktlich zu Beginn von „Die Bibel und der Wein“ konnten die Regenschirme im Klostergarten Sögel eingeklappt werden – sogar die Sonne wollte zusehen.

So konnten Gastgeber Pater Edmund, die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann...

07.09.2020

„Es läuft“ bei der Ausbildungswerkstatt Weener

WEENER, 07.09.2020

Es ist bereits Tradition. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann besucht regelmäßig die Ausbildungswerkstatt der Bundeswehr in Weener. Dort traf sie sich mit den Mitgliedern des Personalrats, Leiter Fregattenkapitän Axel Grässlin und Werkstattleiter Uwe...

21.08.2020

Flagschiff der ostfriesischen Museumslandschaft

NORDEN, 21.08.2020

Noch bis Ende des Jahres ist er im Amt. Bis dahin möchte er wichtige Projekte beenden und das Teemuseum sicher aus der Corona-Krise führen. Im Januar 2021 wird er als Nachfolger von Dr. Rolf Bärenfänger neuer Direktor der Ostfriesischen Landschaft. Dr. Matthias...

19.08.2020

1 Jahr USA – Bewerbungen noch bis 11. September 2020 möglich

OSTFRIESLAND / EMSLAND, 19.08.2020

Letzte Chance. Schülerinnen, Schüler, Auszubildende und junge Berufstätige, die ein Jahr in den USA leben wollen, sollten sich beeilen. Noch bis zum 11. September 2020 können sie sich für ein USA-Stipendium für 2021/2022 beim Deutschen Bundestag...

19.08.2020

Verbraucher benötigen verständliche Informationen

BERLIN, 19.08.2020

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung grünes Licht für die Einführung des Nutri-Score gegeben. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Berichterstatterin Katharina Landgraf:

...

19.08.2020

Marktchancen für deutschen Wein erhöhen

BERLIN, 19.08.2020

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung den vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft vorgelegten Entwurf zur Änderung des Weingesetzes beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann...

17.08.2020

Eine Oase in der Oase

REMELS, 17.08.2020

„Kosmetik im Park“ – der Name ist Programm. Wer durch den Park in der Höststraße geht, kommt zu Pia Schön. Ihr Kosmetikstudio liegt mitten im Herzen von Remels. Hier besuchte sie jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann.

Connemann war...

14.08.2020

Begleitetes Fahren bald grenzübergreifend möglich?

DEUTSCHLAND/NIEDERLANDE, 14.08.2020

Fahranfänger dürfen in Ostfriesland mit Begleiter überall fahren. An der Grenze zu den Niederlanden ist allerdings Schluss. Denn beim begleiteten Fahren mit 17 (BF17) sind Grenzübertritte nach Österreich erlaubt. Dagegen ist der Weg nach Frankreich,...

14.08.2020

Finanzspritze für das Emslandmuseum Schloss Celemenswerth

SÖGEL, 14.08.2020

In den letzten Monaten hatte das Emslandmuseum Schloss Clemenswerth Grund zur Sorge. Denn coronabedingt fehlten die Besucher. Umso schöner ist jetzt eine gute Nachricht aus Berlin: Das Museum erhält eine Finanzspritze des Bundes von 20.572,12 Euro.

...

12.08.2020

Es summt beim „Händler vor Ort“

LEER, 12.08.2020

Es summt und brummt. Die neu gepflanzten Obstbäume sind beliebt bei Bienen und Co. Schutz finden sie in einem gerade aufgestellten Schutzhaus. Doris, Christian und Matthias Brahms von den multi-Märkten in Leer sind zufrieden mit ihrem Projekt „multi summt“. Darüber...

10.08.2020

Mehr als 10.000 Euro für Gemeindebücherei Remels

REMELS, 10.08.2020

Christine Baumfalk und Malte van Mark fällt ein Stein vom Herzen. Denn die Gemeindebücherei Remels erhält aus Berlin eine Förderung in Höhe von 10.520 Euro. Möglich macht es das Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen.

Die...

06.08.2020

Café ten Cate auf dem Weg aus der Corona Krise

NORDEN, 06.08.2020

„Das Schlimmste ist überstanden.“ Der Obermeister der Konditoren Innung Jörg Tapper atmet durch. Für viele Betriebe waren die vergangenen Monate schwer – auch für den Inhaber des Café ten Cate, seine Familie und sein Team.  Bei einem Besuch der CDU-...

Jens Gieseke MdEP

23.11.2020

CDU/CSU-Gruppe verabschiedet Positionspapier zur Zukunft Europas

Die CDU/CSU-Gruppe hat ein Positionspapier zur geplanten Konferenz zur Zukunft Europas verabschiedet. In dem Positionspapier formuliert die Gruppe Ziele und Umsetzungsvorschläge für insgesamt fünf Bereiche.

1. die Sicherstellung von Handlungsfähigkeit und demokratischer...

02.11.2020

Klimaschutz innerhalb der EVP

Wir haben den #Klimaschutz verschlafen? Kann man eigentlich nicht behaupten, wenn man sich die konkreten Zahlen anschaut: Über 42 % betrug der Anteil Erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch in Deutschland ?? im...

30.10.2020

Agrarpolitik- Zeitgemäß und innovativ

AGRARPOLITIK – ZEITGEMÄSS UND INNOVATIV

Darum geht es

Das Europäische Parlament hat seine Position für die Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) beschlossen. Die Reform sieht neben einer stärkeren Ökologisierung mehr Unterstützung für landwirtschaftliche...

23.10.2020

Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik

In einem Abstimmungsmarathon hat sich das Europäische Parlament auf seine Position zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für 2021 bis 2027 festgelegt. Die GAP ist nicht nur der größte Ausgabenposten der EU, sondern sie sichert auch die Existenz aller Bauern in Europa.

...

23.10.2020

Sacharow-Preis 2020

Die belarussische Opposition wird Sacharow-Preisträger 2020. In dieser Woche einigten sich der Präsident des Europäischen Parlaments und die Fraktionsvorsitzenden darauf, dem Koordinierungsrat der Opposition die Auszeichnung zu verleihen. Der Preis für geistige Freiheit wird jedes Jahr...

23.10.2020

Brexit-Verhandlungen gehen weiter

Auch wenn sich bei den Verhandlungen über unsere Zukunft mit Großbritannien gerade wenig bewegt: zum Wohle aller müssen wir eine Einigung finden. Der Europäische Rat hat in seiner Sitzung am 15. und 16. Oktober beschlossen, zunächst auf weitere Verhandlungen mit Großbritannien zu setzen. Auch...

23.10.2020

Digitale Dienste

In dieser Woche hat das Parlament seine Vorschläge für eine Reform des digitalen Binnenmarktes verabschiedet. Mit diesem Initiativbericht legen wir den Grundstein für die Revision der 20 Jahre alten E-Commerce-Richtlinie und machen den digitalen Binnenmarkt fit für die Zukunft. Der...

21.10.2020

Herzlichen Glückwunsch, Erna de Vries

Erna de Vries hat Geburtstag. Die Holocaust-Überlebende aus meinem Heimatort Lathen wird heute 97 Jahre alt. Über zwanzig Jahre hinweg hat Erna de Vries Schulen in Westniedersachsen besucht, um dort über ihr Leben zu berichten. Aufklärungsarbeit wie diese ist wichtig. Wir müssen den Tatsachen...

08.10.2020

60 Prozent Klimaziel ist verantwortungslos

In dieser Woche hat das Europäische Parlament über das Klimagesetz abgestimmt. Dabei hat sich eine Mehrheit der Abgeordneten für eine Reduktion des Treibhausgasausstoßes um 60 Prozent bis 2030 ausgesprochen. Aus meiner Sicht ist diese Entscheidung fahrlässig und verantwortungslos.

...
08.10.2020

EPP SME Circle-Sitzung

Erstmals nach der Sommerpause hat sich in dieser Woche der EPP SME Circle getroffen. Gemeinsam mit meiner Co-Vorsitzenden Henna Virkkunen hatte ich Stefan Moritz von den European Entrepreneurs und Markus Beyrer von Business Europe zum Austausch über den Wiederaufbaufonds und seine Bedeutung für...

08.10.2020

EU-Gelder an Rechtsstaatlichkeit knüpfen

Nach mehr als zwei Jahren Verhandlung haben die EU-Mitgliedstaaten Ende September eine gemeinsame Position zu einem noch vom ehemaligen EU-Kommissar Günther Oettinger vorgelegten Verordnungsentwurf gefunden, der die zukünftige EU-Mittelvergabe an Rechtstaatlichkeitskriterien knüpft. Das...

08.10.2020

Außerordentlicher Ratsgipfel

Die EU steht derzeit an vielen Fronten unter Druck und muss Handlungsfähigkeit beweisen. Aufgrund einer ganzen Reihe von Krisen trafen sich deswegen die Staats- und Regierungschefs vergangenes Wochenende in Brüssel, um über die Konfliktherde und eine gemeinsame europäische Reaktion zu beraten...

07.10.2020

Übersetzungswettbewerb Junge Übersetzer

Papenburg/Brüssel- Im Europäischen Raum gibt es 24 Amtssprachen – und damit 552 mögliche Übersetzungskombinationen. Ein Gefühl für Sprache zu entwickeln ist bei solchen Zahlen von besonderer Bedeutung. Deshalb setzt sich die EU dafür ein, Jugendlichen dieses Verständnis mit auf den Weg zu...

01.10.2020

Ein klarer Rahmen für die Migrationspolitik

Schreckliche Bilder haben uns Mitte des vergangenen Monats von der griechischen Insel Lesbos erreicht. Es ist gut, dass viele schnell Maßnahmen ergriffen haben, um konkret vor Ort zu helfen. Auch das deutsche THW hat hier seinen Beitrag geleistet. Grundsätzlich aber erwarte ich, dass...

25.09.2020

Videokonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB

Meppen/Sögel. 19 von 20 Corona-Patienten werden in Arztpraxen und nicht im Krankenhaus behandelt. Das schilderte der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei einer Videokonferenz auf Einladung der CDU im Emsland. Er betonte damit auch die Bedeutung einer starken Versorgung in der...

18.09.2020

Runder Tisch zur Zukunft der Meyer Werft

Die Corona-Pandemie hat die Kreuzfahrtbranche mit voller Wucht getroffen: Wir reden hier über 90 Prozent Buchungsrückgang in diesem Jahr. Das kann keine Branche so wegstecken. Aktuell sind nur etwa 2,7 Prozent der Flotte unterwegs. Reedereien und Werften stehen vor riesengroßen...

18.09.2020

Großbritannien zerstört europäisches Vertrauen

Wieder einmal haben uns in der vergangenen Woche schlechte Nachrichten aus London ereilt. Ende Januar war Großbritannien auf Grundlage eines vereinbarten und ratifizierten Vertrags mit einer Übergangsfrist bis Ende 2020 aus der EU ausgetreten. Teil dieses Vertrags: eine Regelung zur Vermeidung...

18.09.2020

Bessere Abstimmung der Coronamaßnahmen in der EU nötig

Europaweit sind viele Bürgerinnen und Bürger verunsichert, welche Coronaregeln wann, wo und wie lange aktuell gelten. Denn die Coronaregeln der Mitgliedstaaten sind immer noch ein nicht zu überblickender Flickenteppich. Deshalb hat das Europäische Parlament in dieser Woche über die in der EU...

18.09.2020

CO2-Emissionen in der Schifffahrt senken – aber richtig!

Das Europaparlament hat diese Woche für größere Anstrengungen des Schiffsverkehrs beim Klimaschutz gestimmt. Die EVP-Fraktion unterstützt grundsätzlich die politische Einigung zugunsten einer Senkung der Emissionen des Schiffsverkehrs um bis zu 40 Prozent bis 2030 durch deren Einbeziehung in...

18.09.2020

Rede zur Lage der Europäischen Union

Der Höhepunkt der Plenarwoche war sicherlich, als EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union ihre Vision für ein starkes Europa vorgestellt hat. Die Rede Ursula von der Leyens war ein klares Bekenntnis zur EU. Sie hat viele wichtige...

15.09.2020

Videokonferenz mit dem Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn MdB

Die Reihe der von der CDU im Emsland geplanten digitalen Gespräche im Corona Sommer 2020 geht zu Ende. Zum Abschluss steht nun ein Gespräch mit Jens Spahn MdB an.

Ich freue mich über diese hochkarätige Zusage aus Berlin sowie über die Gelegenheit, in einer offenen...

08.09.2020

Besuch der Salzbergener Raffinerie H&R ChemPharm

Salzbergen. Machbare Ziele in der europäischen Klima- und Umweltpolitik forderte der CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke bei einem Besuch der Salzbergener Raffinerie H&R ChemPharm: “Einen erfolgreichen Green Deal kann es nur mit der Industrie und nicht gegen sie geben.” Auf...

05.09.2020

Mehr Frauen in die Politik!

Salzbergen. Etwa 1100 Frauen engagieren sich in der emsländischen CDU. Das berichtete der CDU im Emsland-Vorsitzende Jens Gieseke bei einem Besuch des Bündnisses “Mehr Frauen in der Politik”. Im Frühjahr hatte sich das Bündnis mit einem Fragebogen an den CDU-Vorsitzenden und...