Abgeordnete

Abgeordnete

Jens Gieseke MdEP

(c) JG MdEP

Mitglied des Europäischen Parlamentes

Gieseke, Jens MdEP

Gitta Connemann MdB

(c) GC MdB

Mitglied des Deutschen Bundestages

Connemann, Gitta MdB

Bernd Busemann MdL

(C) BB MdL

Mitglied des Niedersächsischen Landtages

Busemann, Bernd MdL

Gitta Connemann MdB

18.04.2019

Denkmäler sind Mahnmal gegen das Vergessen

BERLIN, 17.04.2019

Der Brand von Notre-Dame zeigt, welche Bedeutung Denkmäler für Menschen und Nationen haben – historisch und emotional betrachtet. Das schreibt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gitta Connemann anlässlich des internationalen Tages des Denkmals. 

Denkmäler...

12.04.2019

„Geräuschtarnung lernt man nicht in der Kaserne“

HESEL, 12.04.2019

„Links und rechts des Weges durften wir uns bewegen. Aber in der Mitte nicht. Das hat jetzt ein Ende.“ Oberstarzt Dr. Jens-Peter Evers ist zufrieden. Der Standortälteste und  Kommandeur des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst „Ostfriesland“ zeigte der CDU-...

05.04.2019

Erinnerung muss leben

BERLIN, 05.04.2019

Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag den Koalitionsantrag „Bundesprogramm ,Jugend erinnert‘ – Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken“ beraten. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-...

04.04.2019

Gutes Leben und gute Arbeit auf dem Land stärken

BERLIN, 04.04.2019

Der Deutsche Bundestag stimmt heute über den Koalitionsantrag „Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten“ ab. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Für...

28.03.2019

Lösungen für jeden Fuß

RHEDE, 28.03.2019

Er liebt sein Handwerk – und er versteht es. Timo Kröger ist Meister der Orthopädieschuhtechnik und Sensomotorik-Techniker. 2016 eröffnete der 29-jährige das Orthopädiehaus Kröger in Rhede neu. Gemeinsam mit Mutter Helena und Schwester Annika führt er den...

28.03.2019

Männergesangverein Ihrhove singt vor Bundespräsident

PAPENBURG, 27.03.2019

Er war Ministerpräsident des Landes Niedersachsen und Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Christian Wulff nahm jetzt auf dem „Schwarzen Sofa“ der Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann Platz. Der gebürtige Osnabrücker beantwortete vor 250 Gästen im Kino...

22.03.2019

Freier Journalismus ist für die Demokratie unverzichtbar

BERLIN, 22.03.2019

Am gestrigen Donnerstag hat die Große Koalition das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, Gitta Connemann:

Gitta Connemann: „Wir stellen mit...

21.03.2019

Unsere Wälder für künftige Generationen erhalten

BERLIN, 21.03.2019

Zum heutigen internationalen Tag der Wälder erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gitta Connemann, und der Sprecher für Forstpolitik, Alois Gerig:

Gitta Connemann: „Deutschland ist ein starkes Waldland. Auf rund...

18.03.2019

Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages

BERLIN, 14.03.2019

Erklärung nach § 31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Tagesordnungspunkt 15 „Deutsches und europäisches Abstimmungsverhalten in Bezug auf Israel bei den Vereinten Nationen neu ausrichten“ am 14. März 2019

Der von der FDP-Bundestagsfraktion...

18.03.2019

Die Opfer des SED-Unrechts verdienen Rehabilitierung

BERLIN, 15.03.2019

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat einen Gesetzentwurf zur Entfristung der Rehabilitierungsgesetze für Opfer des SED-Unrechts vorgelegt. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, mit folgenden Worten...

13.03.2019

Stasi-Akten werden dauerhaft gesichert

BERLIN, 13.03.2019

Am heutigen Mittwoch übergeben der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen und der Präsident des Bundesarchivs ihr gemeinsames Konzept für die dauerhafte Sicherung der Stasi-Unterlagen an den Deutschen Bundestag. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der...

13.03.2019

„Zimmertausch“ über den Atlantik

HOLLEN, 13.03.2019

Mettbrötchen und deutsches Brot liebt er schon. Aber an die „harte“ Sprache muss er sich noch gewöhnen. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) lebt der US-Austauschschüler David Harris derzeit für ein Jahr in Hollen. Bei seiner Gastfamilie Barbara...

11.03.2019

Herr des Schwarzbuchs auf „Schwarzem Sofa“

LEER, 11.03.2019

„Es gibt zwei Arten, auf Steuergeldverschwendung zu reagieren: mit Verzweiflung oder Humor.“ Reiner Holznagel hat sich für den Humor entschieden. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt) nahm jetzt auf dem Schwarzen Sofa der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta...

08.03.2019

Realismus statt Wolfsromantik

BERLIN, 08.03.2019

Bundesumweltministerin Schulze hat nach langen Drängen der Union Vorschläge zum Umgang mit Wölfen vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Endlich bewegt sich das Bundesumweltministerium. Höchste...

06.03.2019

Bundesfinanzministerium bremst bei gesunder Schulverpflegung

BERLIN, 06.03.2019

Anlässlich des morgigen Tages der gesunden Ernährung können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, wie folgt zitieren:

“Nur das Saarland und Berlin bekennen sich für die Kita- und Schulverpflegung zu den...

27.02.2019

Gastfamilien für junge Amerikaner gesucht

BONN, 27.02.2019

Seit über 35 Jahren gibt es einen außergewöhnlichen Austausch zwischen Deutschland und den USA. Mit Stipendien des Deutschen Bundestages sowie des US-Kongresses leben junge Deutsche und Amerikaner zehn spannende Monate in dem jeweils anderen Land.

Sie besuchen dort...

26.02.2019

Bund investiert 3 Milliarden Euro in Künstliche Intelligenz

BERLIN, 26.02.2019

Künstliche Intelligenz ist schon heute Alltag – in Autos, im Smartphone, zu Hause. Siri und Alexa sind nur zwei Beispiele. Künstliche Intelligenz kann helfen, Krankheiten wie Hautkrebs besser zu erkennen oder präziser zu operieren als ein Chirurg.

Dennoch...

22.02.2019

Gitta Connemann bei neuem Kommandeur des Kommando SES in Leer

LEER, 22.02.2019

In Leer ist er kein Unbekannter. Schon 2002 war er beim Kommando Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst „Ostfriesland“ stationiert. Nach zwei Jahren ging es zu einer neuen Verwendung. Damals hätte sich Oberstarzt Dr. Jens-Peter Evers nicht träumen lassen, einmal als...

19.02.2019

Jedes weggeworfene Lebensmittel ist eines zu viel

BERLIN, 19.02.2019

Am morgigen Mittwoch, den 20. Februar 2019, stellt Bundesernährungsministerin Julia Klöckner die Nationale Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung im Bundeskabinett vor. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen...

11.02.2019

Deutschlands insektenfreundlichste Regionen und Landwirte gesucht

BERLIN, 11.02.2019

„Insekten brauchen Bauern“. Unter diesem Motto werden jetzt landwirtschaftliche Ortsvereine und einzelne Landwirte gesucht, die besonders insektenfreundlich arbeiten. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann wirbt für den Wettbewerb. „Viele Landwirte haben sich...

08.02.2019

Gesunde Kinderernährung braucht wissenschaftliche Grundlagen

BERLIN, 08.02.2019

Am heutigen Freitag, den 8. Februar 2019, eröffnet das Max Rubner-Institut (MRI), das neue Institut für Kinderernährung mit einem wissenschaftlichen Symposium in Karlsruhe. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,...

01.02.2019

Ab August Berufsausbildung im Materiallager Weener

WEENER, 01.02.2019

Im August wird es eine Premiere im Materiallager der Bundeswehr in Weener geben. Denn ab diesem Jahr werden erstmals Fachlageristen ausgebildet. Für August 2019 werden zwei Stellen ausgeschrieben. Die Ausbildung dauert zwei Jahre. Daran kann ein weiteres Jahr angehängt...

31.01.2019

Ausstellung zur Organspende

LEER, 31.01.2019

„Organspende muss dahin, wo die Menschen sind.“ Der Verein „Organtransplantierte Ostfriesland e. V.“ hat das erkannt. Die Vorsitzende Barbara Backer und ihre Mitglieder setzen sich seit vielen Jahren dafür ein, das Thema bekannt zu machen. Sie zeigen auf Messen oder in...

31.01.2019

Kultur im ländlichen Raum stärken

BERLIN, 31.01.2019

Am heutigen Donnerstag, 31. Januar 2019, debattiert der Deutsche Bundestag den Koalitionsantrag „Kultur in ländlichen Räumen stärken – Teilhabe ermöglichen“. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann und die...

Jens Gieseke MdEP

18.04.2019

Landjugend setzt sich für sauberes Europa ein

Bockhorst. 30 freiwillige Helfer sind dem Aufruf der Katholischen Landjugendbewegung (KLJB) Burlage-Bockhorst-Klostermoor gefolgt und haben an der Aktion „Let’s clean up Europe“ teilgenommen. Insgesamt sammelten die Erwachsenen, Jugendlichen und Kinder 1,66 Tonnen Müll. 


...

18.04.2019

Neues Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont Europa

Schon vor zehn Jahren hatten Staats- und Regierungschefs beschlossen, drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Innovation zu investieren. Dieses Ziel wurde bislang verfehlt. In dieser Woche hat das Parlament nun das EU-Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont Europa für den...

18.04.2019

Besserer EU-Grenzschutz mit Frontex

In dieser Woche haben wir im Europäischen Parlament eine Ausweitung und Aufstockung der Einsatzkräfte der Europäischen Grenz- und Küstenwache beschlossen. Ziel ist es, dass bis zum Jahr 2027 eine ständige Reserve von 10.000 Grenzschutzbeamten geschaffen wird. Nun müssen nur noch die...

18.04.2019

Gegen Beschaffungsquoten für den ÖPNV

Mit strengen Beschaffungsquoten soll künftig der Anteil von Bussen mit sauberer Antriebstechnologie gesteigert werden. Das sieht eine Änderung der Richtlinie über die Förderung sauberer Fahrzeuge vor, über die wir in dieser Woche im Parlament entschieden haben.

Hierdurch soll der...

18.04.2019

Neue CO2-Grenzwerte für LKW

Für PKW und leichte Nutzfahrzeuge haben wir im Parlament bereits im letztem Monat neue CO2-Grenzwerte beschlossen. Nun sollen auch für LKW neue Vorgaben gelten.

Bis 2025 sollen die Abgaswerte um 15% und bis 2030 um 30% reduziert werden. Das wird die Hersteller vor große...

16.04.2019

Brexit – Eine Verlängerung ist das falsche Signal

Alle entscheidungserheblichen Tatsachen liegen jetzt auf dem Tisch. Großbritannien muss sich entscheiden. Harter Brexit, Vertrag oder Artikel 50 zurückziehen. Eine Verlängerung ist das falsche Signal. Eine Europawahl in Großbritannien ist eine Farce mit Abgeordneten auf Abruf. Es wäre eine...

16.04.2019

Vortrag zum Europäischen Geschichtsweg in Sögel

Sögel. Der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) gastierte bei einem Vortrag des ehemaligen Geschichtslehrers Heiner Wellenbrock zum Europäischen Geschichtsweg (EGW) an der „Schule am Schloss – Oberschule Sögel“. „Der Europäische Geschichtsweg macht die Europäische Geschichte erlebbar“, sagte...

16.04.2019

MIT Lingen trifft Europaabgeordneten Jens Gieseke

Emsbüren. Mit eindringlichen Worten mahnte die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) den Europaabgeordneten Jens Gieseke (CDU) aus Sögel, die Belange des Mittelstandes in den Blick zu nehmen.

Der Kreisvorsitzende Wolfgang Paus, der Gieseke gemeinsam mit seinem...

29.03.2019

Brexit-Chaos muss verhindert werden

Eigentlich sollte Großbritannien mit dem heutigen Tag die Europäische Union verlassen. Als die Premierministerin des Vereinten Königreich, Theresa May, den Austrittsprozess aus der EU gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union am 29. März 2017 einreichte, war der Zeitplan gesetzt...

29.03.2019

Parlament stimmt für Ende der Zeitumstellung 2021

An diesem Wochenende werden die Uhren wieder einmal umgestellt. Damit soll 2021 endlich Schluss sein – zumindest wenn es nach dem Europäischen Parlament geht, das die Abschaffung der Zeitumstellung in dieser Woche beschlossen hat. Bis zur tatsächlichen Umsetzung ist es allerdings noch ein...

29.03.2019

Kampf gegen Verschmutzung der Ozeane

Bereits im November haben wir uns im Europäischen Parlament gemeinsam mit den Mitgliedstaaten auf neue EU-Regeln für das Verbot von Einwegplastik geeinigt. Demnach sollen Einweg- und Kunststoffteller und -Besteck, Rührstäbchen und Trinkhalme vom Markt genommen werden. Zusätzlich soll es zu...

28.03.2019

Pressemitteilung: Parlament beschließt strengere CO2-Grenzwerte

Straßburg. Für die Autobauer in Europa wird es ernst. Am Mittwoch entschied das EU-Parlament über eine deutliche Verschärfung der CO2-Grenzwerte für PKW und leichte Nutzfahrzeuge. Demnach sollen CO2-Ausstöße bis 2025 um 15 Prozent und bis 2030 um 37,5 Prozent reduziert werden.

...

15.03.2019

Schluss mit Verdrängungswettbewerb zulasten europäischer Airlines

In dieser Woche haben wir im Europäischen Parlament ein starkes Zeichen gegen unfaire Handelspraktiken im Luftverkehr und den Verdrängungswettbewerb zulasten hiesiger Airlines gesetzt. Als EU verfügen wir nun künftig über ein robustes Schutzinstrument, mit dem wir auf Diskriminierungen...

15.03.2019

Slowakischer Premierminister Pellegrini im Europäischen Parlament

In jeder Plenarwoche in Straßburg tauschen wir uns im Europäischen Parlament mit einem Staatschef eines Mitgliedstaates der EU aus. In dieser Woche sprach der slowakische Premierminister Peter Pellegrini im Parlament.  Dabei ging es auch um europäische Lösungen in der Frage der...

15.03.2019

Britisches Unterhaus stimmt erneut gegen den Brexit-Deal

Das britische Unterhaus hat das Austrittsabkommen mit der EU Mitte Januar und erneut in dieser Woche mit einer bemerkenswert breiten Mehrheit abgelehnt. Die große Streitfrage hierbei ist der sogenannte Back-Stop.  Die britische Regierung versucht seit Wochen diese Notfalllösung für Irland...

15.03.2019

Kampf gegen unlautere Handelspraktiken

Die EU hat in dieser Woche ein Gesetz auf den Weg gebracht, dass künftig unsere Landwirte sowie kleine und mittelständische Betriebe in der Lebensmittelkette stärken soll.

Zu Unrecht wurde in diesem Zusammenhang behauptet, dass Lebensmittellieferanten wie Edeka und Rewe dadurch...

06.03.2019

Europaabgeordneter Gieseke am JAG

Der Europaabgeordnete Jens Gieseke kam bei einem Besuch am Johannes-Althusius-Gymnasium mit 200 Schülerinnen und Schülern der Klassen zehn bis zwölf über Themen wie die anstehende Europawahl ins Gespräch.

Nach einem Vortrag zu seinem Werdegang lobte Gieseke die Gymnasiasten: „...

28.02.2019

Grenzüberschreitenden Tourismus attraktiv machen

Uelsen. Bei einem Besuch in Uelsen hat der Europa-Abgeordnete Jens Gieseke (CDU) Einblicke in die Infrastruktur und das Tourismusangebot der Samtgemeinde erhalten.

Gemeinsam mit dem Samtgemeindebürgermeisterkandidaten Hajo Bosch (CDU) besuchte Gieseke den Heilpädagogischen...

28.02.2019

„Botschafter des Spielens“ – Gieseke überreicht Spiele

Sögel. Gebannt blickten über 30 Kinder im Familienzentrum St. Jakobus auf vier große Pakete, die der Europaabgeordnete Jens Gieseke mitgebracht hatte.

Der Deutsche Verband der Spielwarenindustrie (DVSI) hatte die Aktion initiiert und den Parlamentarier Gieseke zum „Botschafter des...

14.02.2019

Über 10.000 E-Mails zum Thema Copyright

Über Bürgeranfragen freue ich mich sehr und versuche diese stets persönlich zu beantworten. Leider wird mir dies beim Thema Copyright nicht gelingen. Über 10.000 E-Mails gingen zu diesem Thema allein in dieser Woche in meinem Postfach ein.

Meine Mitarbeiter haben allein mehrere...

14.02.2019

Abkommen mit Singapur ein weiterer Meilenstein in der Handelspolitik der EU

Handelsabkommen der EU stehen immer wieder in der Kritik. Auch mich erreichen dazu viele Nachrichten besorgter Bürgerinnen und Bürger, die vor allem mangelnde Transparenz sowie eine Herabsetzung europäischer Standards befürchten. Für die Europäische Union sind die Standards und deren Einhaltung...

14.02.2019

Italienischer Premierminister Giuseppe Conte im Europäischen Parlament

In dieser Woche haben wir mit dem italienischen Premierminister Guiseppe Conte im Europäischen Parlament zur Zukunft Europas debattiert. Vor allem die Diskussion um den italienischen Staatshaushalt stand dabei noch einmal im Mittelpunkt.

Erstmals in der Geschichte der...

23.01.2019

EU-Umweltausschuss beschließt strengere CO2-Grenzwerte

Brüssel. Für die Autobauer in Europa wird es ernst. Am Dienstag entschied der Umweltausschuss des EU-Parlaments über eine deutliche Verschärfung der CO2-Grenzwerte für PKW und leichte Nutzfahrzeuge. Demnach sollen CO2-Ausstöße bis 2025 um 15 Prozent und bis 2030 um 37,5 Prozent reduziert werden...

17.01.2019

Brexit – Britisches Parlament stürzt Land ins Chaos

So sieht es also aus, wenn Populisten wie Nigel Farage versprechen, die Kontrolle wieder zu übernehmen. Schon merkwürdig, dass die AfD ausgerechnet dieses Chaos-Modell für Deutschland übernehmen will und sich für den bevorstehenden Europawahlkampf als neue Dexit-Partei positioniert.

Wer...

17.01.2019

20 Jahre Euro – Was für eine Erfolgsgeschichte!

Die feierliche Sitzung zum Jubiläum unserer Währung ist ein starkes Signal für Europa. Gerade in der Woche, wo doch im Vereinigten Königreich so fatal über den Brexit-Deal entschieden wurde.

Danke für den Mut, die Entschlossenheit und die Tatkraft gegen Angsthasen, Populisten und Spalter...

17.01.2019

Mehr Transparenz bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln

Seit der Debatte zum Pflanzenschutzmittel Glyphosat wissen wir, dass diese Debatten teilweise sehr emotional geführt werden. Hin und wieder fehlt es dabei auch an wissenschaftlichen Grundlagen oder es werden gezielt falsche Informationen verbreitet. So zum Beispiel zur angeblich gefährlichen...

03.01.2019

Brüssel-Bashing ist unangebracht

Jens Gieseke:

„Der Sozialdemokrat Weil sollte sich mit seiner pauschalen Brüssel-Kritik besser zurückhalten. Es sind seine Parteifreunde – wie der SPD-Mann Ertug und der Osnabrücker Sozialdemokrat Wölken – , die mit einem Ziel von 50 % in die Verhandlungen gegangen sind. Die gesamte...