Abgeordnete

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Jens Gieseke MdEP

(c) JG MdEP

Mitglied des Europäischen Parlamentes

Gieseke, Jens MdEP

Gitta Connemann MdB

(c) GC MdB

Mitglied des Deutschen Bundestages

Connemann, Gitta MdB

Bernd Busemann MdL

(C) BB MdL

Mitglied des Niedersächsischen Landtages

Busemann, Bernd MdL

Gitta Connemann MdB

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22.09.2022

„Dann gehen die Öfen aus“

MÖHLENWARF, 22.09.2022

Wie schwer es ist, einen Hefezopf zu flechten, weiß Mario Czaja jetzt. Denn der Generalsekretär der CDU Deutschlands ging jetzt bei Jasper Lübbers in die „Lehre“. Bei dem Juniorchef der Backmanufaktur Bakker Lübbers UG in Möhlenwarf sitzt nämlich jeder Handgriff...

21.09.2022

Deutschland rast in die Rezession – und die Ampel sieht zu

BERLIN, 21.09.2022

Das Statistische Bundesamt hat die Erzeugerpreise für gewerbliche Produkte vermeldet. Die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann erklärt dazu: „Die Erzeugerpreise sind um 45,8 Prozent gestiegen. Das hat eine historische Dimension. Seit 1949 wird diese Statistik...

21.09.2022

MIT: Gasumlage sofort stoppen

BERLIN, 21.09.2022

Der Bund will als Mehrheitsaktionär beim Energiekonzern Uniper einsteigen. Trotz der Verstaatlichung hält der Bundeswirtschaftsminister an der umstrittenen Gasumlage fest. Jetzt soll damit die Finanzierung des zukünftigen Staatskonzerns gesichert werden....

15.09.2022

Ampel beerdigt Prinzip ‚Fördern und Fordern‘

BERLIN, 14.09.2022

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) lehnt die heute vom Kabinett beschlossene Einführung des Bürgergelds ab. Die MIT-Bundesvorsitzende Gitta Connemann erklärt: „Die Grundsicherung beruht auf dem Prinzip vom ‚Fördern und Fordern‘. Es hat sich bewährt. Das...

08.09.2022

Infektionsschutzgesetz stoppen

BERLIN, 08.09.2022

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert die Politik dazu auf, mit dem aktuell diskutierten Infektionsschutzgesetz keine De-facto-Impfpflicht durch die Hintertür einzuführen. Stattdessen verlangt die MIT klare Regelungen auf der Basis der...

05.09.2022

„Entlastungspaket ist Unterlassungspaket“

BERLIN, 05.09.2022

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) kritisiert das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung als vertane Chance. Die Ampel habe erneut keine strukturelle Entlastung für kleine und mittlere Betriebe vorgesehen.

Die MIT-Bundesvorsitzende Gitta...

31.08.2022

Ampel-Totalausfall in Meseberg

BERLIN, 31.08.2022

Die Regierungsklausur in Meseberg hat nach Auffassung der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) keine greifbaren Ergebnisse hervorgebracht. „Schon wieder hat die Ampel nicht geliefert. In den wichtigsten Fragen, die die Betriebe und Bürger bewegen, wurden keine...

15.08.2022

Gasumlage gefährdet die Existenz von Mittelständlern

BERLIN, 15.08.2022

Heute ist die Höhe der so genannten Gasumlage mit 2,419 Cent/Kilowattstunde bekannt gegeben worden. Daraus erwächst eine weitere horrende finanzielle Belastung für Betriebe und Bürger. Mittelständler kämpfen wegen dieser Mehrkosten nun um die Aufrechterhaltung ihres...

10.08.2022

Inflationsausgleichsgesetz wird dem Namen nicht gerecht

Berlin, 10.08.2022

Die Ampel springt mit dem heute vorgestellten Entwurf für ein Inflationsausgleichsgesetz zu kurz. Preistreiber werden nicht gedeckelt. Denn die Energiesteuern bleiben hoch. Die Auswirkungen der aktuellen Schockinflation werden nicht ausreichend abgefangen. Betriebe...

04.08.2022

Einstellung der Förderung für Sprach-Kitas fatales Signal

HEEDE, 03.08.2022

Sprache ist der Schlüssel zur Welt. Deshalb gibt es seit elf Jahren das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“. Dieses ist ein voller Erfolg. Mehr als 700 Einrichtungen in Niedersachsen nehmen daran teil, davon alleine 34 im Emsland. Auch die Kita St. Michael in Heede...

01.08.2022

Bäcker sind systemrelevant

Herrenberg, 29.07.2022

Sie sorgen täglich für Brot und Backwaren in weltweit einmaliger Qualität und Vielfalt – unsere Innungsbäckerinnen und -bäcker. Davon kann ich mich als Deutsche Brotbotschafterin immer wieder vor Ort überzeugen – in diesen Tagen unter anderem bei...

01.08.2022

BROT-Reise durch Deutschland

BERLIN, 19.07.2022

Als Botschafterin des Deutschen Brotes hat Gitta Connemann jetzt die Landbäckerei Schoof in Middoge besucht.

Bäckermeisterin Helma Schoof führt die Familienbäckerei seit 41 Jahren. Und trotzdem hat sie den Ehrgeiz, jedes Brot immer noch besser zu machen....

Jens Gieseke MdEP

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16.09.2022

Erneuerbare-Energien-Richtlinie

In dieser Woche hat das Europäische Parlament seine Position zur Erneuerbare- Energien-Richtlinie (RED) festgelegt. Zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Erhöhung unserer energiepolitischen Unabhängigkeit müssen wir die erneuerbaren Energien schneller und effektiver ausbauen.
 
Der...

16.09.2022

State of the Union

Die jährlich im September stattfindende Rede zur Lage der EU (State of the Union) stand in dieser Woche ganz im Zeichen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und die damit verbundenen historischen Herausforderungen für Europas Bürger, Unternehmen und Landwirte.
 
Die...

16.09.2022

Lage der KMU

In dieser Woche stand eine Aussprache mit der Europäischen Kommission zur Lage der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) auf der Tagesordnung. Seit Jahren wiederhole ich meine Forderungen in Reden oder Schreiben an die Kommission. Passiert ist aber leider wenig. 

Weder hat die...

07.09.2022

EU-Kommission zur Afrikanischen Schweinepest

Im August hatten der Europaabgeordnete Jens Gieseke und der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann die EU-Gesundheitskommissarin Kyriakides angeschrieben und sie aufgefordert, die Überwachungsfrist zum Fall der Afrikanischen Schweinepest in Emsbüren deutlich zu verkürzen.

Jetzt...

01.09.2022

Konsultation Pflanzenschutz

Die Europäische Kommission hat im Juni einen Vorschlag zum Pflanzenschutz vorgestellt. Kern: Deutliche Reduktion des Pestizideinsatzes und Verbot in allen “ökologisch empfindlichen Gebieten”.

Als Bürgerinnen und Bürger oder als betroffene Landwirtinnen und Landwirte...

27.08.2022

Europäische Kommission zur ASP

Emsbüren. Wie lange die Überwachungszone um den ASP-Ausbruch in Emsbüren aufrechterhalten soll, wird derzeit zwischen Hannover, Berlin und Brüssel diskutiert. Auf Einladung von Albert Stegemann und Jens Gieseke stellte die Europäische Kommission sich nun im Emsbürener Rathaus den Fragen und...

28.07.2022

Europäischer Schiffbau

Papenburg. Das Fitfor55-Paket der Europäischen Union will die EU bis 2050 klimaneutral machen. Bis 2030 sollen 55 % CO2-Emissionen reduziert werden. Der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) sieht die Papenburger Meyer Werft gut gerüstet.

Mit der LNG-Technologie habe die Werft...

07.07.2022

Nachhaltige Flugkraftstoffe

In dieser Woche hat das Parlament über die Beimischung von nachhaltigen Kraftstoffen im Flugverkehr abgestimmt. Unter anderem haben wir die Definition von nachhaltigen Flugtreibstoffen (sog. sustainable aviation fuels, SAF) erweitert.
 
Um die Klimaschutzpläne der EU und das Ziel der...

07.07.2022

Neue Digital-Gesetze

Das Europäische Parlament hat in dieser Woche zwei wichtige Rechtsakte verabschiedet, die darauf abzielen, die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Technologiebranche anzugehen.

Das Gesetz über digitale Märkte (DMA) befasst sich mit der Marktmacht von großen...

06.07.2022

Taxonomie & Energie

Das Thema hat viele Menschen in den letzten Wochen sehr bewegt. Mit der sogenannten Taxonomie werden einheitliche Standards für nachhaltiges Wirtschaften festgelegt. Dazu stellt sie Kriterien auf, wann ein Investment zu einer klimaneutralen Zukunft beiträgt.

Damit sollen...