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CDU im Kreisverband

(c) MdB

16.07.2020
Pressemitteilung MdB

Wir sehen die Brisanz

Maritimer Koordinator Norbert Brackmann bei Harener Reedern zu Gast

Bernd Busemann MdL

(C) BB MdL

03.06.2020
Pressemitteilung MdL

Bilanz und Ausblick

FÜR INNOVATION, GERECHTIGKEIT UND ZUSAMMENHALT – HALBZEIT DER GROSSEN KOALITION

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CDU in Niedersachsen

06.08.2020

Althusmann:  Die Verhinderung eines zweiten Lockdowns muss Priorität haben

Maßnahmen und Verhalten müssen sich daran ausrichten

Hannover. Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen fordert, präventive Maßnahmen zu ergreifen, um auf eine zweite Infektionswelle vorbereitet zu sein. „Es gilt, einen zweiten Lockdown unbedingt zu verhindern. Dieser wäre sowohl...

21.07.2020

Althusmann: Wir trauern um unser Gründungsmitglied Günter Helge Strickstrack

Hannover. „Die CDU in Niedersachsen trauert um Günter Helge Strickstrack, der am 20. Juli 2020 im Alter von 99 Jahren verstorben ist. Die CDU in Niedersachsen und die CDU Deutschlands verlieren mit dem Gründungsmitglied der CDU eine große Persönlichkeit und einen starken Streiter für die Werte...

06.08.2020

Althusmann:  Die Verhinderung eines zweiten Lockdowns muss Priorität haben

Maßnahmen und Verhalten müssen sich daran ausrichten

Hannover. Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen fordert, präventive Maßnahmen zu ergreifen, um auf eine zweite Infektionswelle vorbereitet zu sein. „Es gilt, einen zweiten Lockdown unbedingt zu verhindern. Dieser wäre sowohl...

21.07.2020

Althusmann: Wir trauern um unser Gründungsmitglied Günter Helge Strickstrack

Hannover. „Die CDU in Niedersachsen trauert um Günter Helge Strickstrack, der am 20. Juli 2020 im Alter von 99 Jahren verstorben ist. Die CDU in Niedersachsen und die CDU Deutschlands verlieren mit dem Gründungsmitglied der CDU eine große Persönlichkeit und einen starken Streiter für die Werte...

CDU im Bund

07.08.2020

Deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs

Durch die Coronakrise ist die deutsche Wirtschaft in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg geraten. Nachdem wir Deutschen in einer eindrucksvollen Gemeinschaftsleistung die dynamischen Ansteckungszahlen der Pandemie gebrochen haben, konnten wir mit wirksamen Hygienekonzepten die...

06.08.2020

Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten

„Wir gehen auf Nummer sicher.“ Mit diesen Worten stellte Gesundheitsminister Jens Spahn seine Anordnung einer Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten vor. Mit der Pflicht wird die bestehende Anordnung verschärft. Spahn machte aber auch klar: „Schon jetzt gilt: Wer in den zwei Wochen vor...

Foto: Markus Schwarze
30.07.2020

Wirtschaft in Deutschland: Stimmung und Daten geben Hoffnung

Corona hat die Wirtschaft kräftig durchgeschüttelt – weltweit. Produktionen wurden gestoppt, Lieferketten unterbrochen, die Nachfrage ist massiv gesunken. Das bleibt nicht ohne Folgen: Wir erleben überall einen massiven Rückgang der Wirtschaftsleistung. Aber wahr ist auch: Deutschland ist so...

Gitta Connemann MdB

31.07.2020

Krankenschwester aus Berufung

LANDSCHAFTSPOLDER, 31.07.2020

„Schon als Kind wollte ich Menschen umsorgen, versorgen und mich um sie kümmern.“ Janna Verch ist Krankenschwester aus Berufung. In ihrem ambulanten Pflegedienst „Witte Duuve“ in Landschaftpolder bekam sie jetzt Besuch von der CDU-Bundestagsabgeordneten...

27.07.2020

Die nächste Baumgeneration muss sich etablieren können

BERLIN, 27.07.2020

Eine Verdreifachung der eingeschlagenen Schadholzmenge in 2019 im Vergleich zu 2018 zeigt eindrücklich, wie angespannt die Situation in den Wäldern und in den Forstbetrieben ist. Zu den Zahlen von Destatis nimmt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion...

23.07.2020

1,8 Millionen Euro für „Watertoorn Börkum“

BORKUM, 23.07.2020

Große Freude bei den Verantwortlichen des „Watertoorn Börkum“ e.V. Der Verein darf sich auf eine Finanzspritze in Höhe von 1,8 Millionen Euro durch das Wirtschaftsministerium des Landes Niedersachsen freuen.

Das gaben Wirtschaftsminister Dr. Bernd...

23.07.2020

Auch in den Ferien – Der „Waggon“ ist für Jugendliche da

OSTRHAUDERFEHN, 23.07.2020

Jugendarbeit mit Vorbildcharakter – in Ostrhauderfehn wird sie gelebt. Im “Jugendcafé Waggon” arbeiten Ev.-luth. Kirchengemeinde und Gemeinde Ostrhauderfehn Hand in Hand. Die Tür steht allen Jugendlichen offen – unabhängig von Alter,...

22.07.2020

Erneute Finanzspritze für Feuerschiff Borkumriff

BORKUM, 22.07.2020

In den letzten Monaten hatte der Förderverein Feuerschiff Borkumriff eV eher Grund zur Sorge. Denn coronabedingt fehlten die Besucher und damit dringend erforderlichen Einnahmen. Umso schöner war jetzt eine gute Nachricht aus Berlin: der Verein erhält eine...

22.07.2020

Europa investiert in moderne Landwirtschaft

BERLIN, 21.07.2020

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich nach mehrtägigen Verhandlungen in Brüssel auf einen Haushaltsplan für die Jahre 2021 bis 2027 geeinigt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, sowie der...

16.07.2020

„Wir sehen die Brisanz“

HAREN, 16.07.2020

Die Corona-Pandemie hat die Wirtschaft hart getroffen. Das gilt auch ganz besonders für die Maritime Wirtschaft. Haren, zählt noch immer zu den größten Reedereistandorten Deutschland, auch wenn die bereederte Flotte in den letzten zehn Jahren deutlich kleiner geworden...

15.07.2020

Finanzspritze für Schulmuseum Folmhusen

FOLMHUSEN, 15.07.2020

In den letzten Monaten hatte das Team des Ostfriesischen Schulmuseums in Folmhusen eher Grund zur Sorge. Denn coronabedingt fehlten die Besucher und damit dringend erforderlichen Einnahmen. Umso schöner war jetzt eine gute Nachricht aus Berlin: der Verein...

14.07.2020

Ein Leben für den Schiffsbau

NEUKAMPERFEHN, 14.07.2020

Er ist ein wahrer Fachmann. Alfred Lehmann ist spezialisiert auf die Innenverkleidung von Schiffswänden und -decken mit Metall, Blechen und anderen Materialien. Der selbständige Metallbaumeister aus Jheringsfehn hat viel erlebt. Die CDU-Bundestagsabgeordnete...

08.07.2020

25.000 Euro für Stadtbücherei Weener

WEENER, 08.07.2020

Die Leiterin der Stadtbücherei Weener Susanne Fockens und ihr Team haben jetzt Grund zum Jubeln. Denn die Stadtbücherei erhält aus Berlin eine Förderung in Höhe von 24.976,38 Euro. Möglich macht es das Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen...

03.07.2020

Bolzplatz am Bullenkamp blüht auf

LEER, 03.07.2020

„Bald wird es hier blühen und summen. Das ist gut für Umwelt, Natur und schön fürs Auge.“ So lautet das Fazit von Bürgermeisterin Beatrix Kuhl (CDU). Gemeinsam mit Jan-Luca Bootsmann, Luzie Richter und Johann Bartz von Fridays for Future Leer hatte sie Blühsamen am...

02.07.2020

Gesamtkunstwerk wiederherstellen

OSTRHAUDERFEHN, 02.07.2020

Die Orgel in der Ev.-luth. Petrus-Kirche zu Ostrhauderfehn ist etwas ganz Besonderes. Sie wurde 1896 von dem Norder Orgelbauer Johann Diepenbrock erbaut und hat viel erlebt. Kriegsschäden, Fehlsanierungen, sogar eine Kürzung der Pfeifen. Mit Unterstützung der...

29.06.2020

„Das Schiff ist in stürmischer See, aber stabil“

LEER, 29.06.2020

„Wir brauchen ein starkes Handwerk in Ostfriesland – nicht nur in Krisenzeiten. Deshalb ist es gut, dass die Kreishandwerkerschaft einen neuen Steuermann hat.“ So beglückwünschte die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann jetzt den Vorstand der...

27.06.2020

Überbrückungshilfe für Krabbenfischer wird verdoppelt

DITZUM/BERLIN, 26.06.2020

„Wir lassen die  Krabbenfischer in der Krise nicht allein. Die Überbrückungshilfen werden verlängert und verdoppelt!“ Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann ist erleichtert. Sie hatte sich in den letzten Wochen auf Bundesebene für die Krabbenfischer...

27.06.2020

Tierhalter dürfen nicht die Zeche der anderen zahlen

BERLIN, 26.06.2020

Zur Nutztierhaltung und zur Lage in der Fleischindustrie hat am heutigen Freitag auf Einladung des Bundeslandwirtschaftsministeriums ein Branchengespräch stattgefunden. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gitta...

19.06.2020

Haarige Probleme für Menschen mit Behinderungen

SÖGEL, 19.06.2020

„Schon im Alter von drei Jahren wollte ich Friseurin werden. Das war mein Kindheitstraum.“ Diesen Traum lebt Dorothee Kuhnke seit vielen Jahren. Ihrer Ausbildung folgten mehrere Stationen bei unterschiedlichen Salons. Seit 2014 ist sie selbstständig. Zudem engagiert...

17.06.2020

Modernisierung der Jugendmedienabteilung

WEENER, 17.06.2020

Wer etwas zum Schmökern für gemütliche Abende sucht, ist hier richtig. Die Stadtbücherei Weener ist hervorragend ausgestattet. Auch deshalb wird sie von den Rheiderländern gerne genutzt. Allerdings gilt dies nicht für den Kinder- und Jugendbereich im Obergeschoss....

15.06.2020

ICE-Rückreise mit Halt in Papenburg

PAPENBURG, 15.06.2020

“Der Einsatz hat sich gelohnt.” Der ICE von Norddeich Mole nach München wird ab dem 03. Juli 2020 auch in Papenburg halten. Das teilte jetzt die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann mit. Connemann hatte bei der Konzernbevollmächtigten der DB AG...

13.06.2020

Ein besonderer Lauf in einer besonderen Zeit

LOGABIRUM, 13.06.2020

Seit zwölf Jahren ist er fester Bestandteil in den überregionalen Laufkalendern – der Logabirumer Spendenlauf. Durch die Corona-Pandemie ist in diesem Jahr aber alles anders. Eine Absage kommt für die Veranstalter von Fortuna Logabirum dennoch nicht in Frage....

10.06.2020

Einsatz von Saisonarbeitskräften in Landwirtschaft gesichert

BERLIN, 10.06.2020

Im Bundeskabinett wurden am heutigen Mittwoch detaillierte Vorgaben zum Arbeits- und Gesundheitsschutz für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft verabschiedet. Die neuen Bestimmungen sollen ab dem 16. Juni 2020 gelten. Dazu erklären die Stellvertretende...

08.06.2020

Schulmuseum Folmhusen hofft auf Bundesförderung

FOLMHUSEN, 08.06.2020

Das Ostfriesische Schulmuseum in Folmhusen ist etwas ganz Besonderes. Es beherbergt die drittgrößte Bibliothek Ostfrieslands. Es sammelt, bewahrt, erforscht und präsentiert die Geschichte von Schule und Kindheit.

Jetzt erhielten Museumsleiter Udo...

05.06.2020

Grüne Blockade schadet Tieren und Betrieben

BERLIN, 05.06.2020

Auf der Tagesordnung des Plenums des Bundesrates am heutigen Freitag stand die Beschlussfassung über die Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung. Auf Antrag der Grünen-Vertreter wurde dieser Tagesordnungspunkt kurzfristig abgesetzt. Dazu erklärt die...

05.06.2020

USA-Rückflug im Bademantel

MOORMERLAND, 05.06.2020

„Ich habe viel erlebt, wunderbare Menschen kennen gelernt und viele Erfahrungen sammeln dürfen. Dafür bin ich dankbar.“ Knapp acht Monate lebte Pascal Slappa in einem Gebiet, das die meisten Menschen nur vom Hörensagen kennen: im Silicon Valley. Jetzt ist der...

05.06.2020

Rettungsprogramm Wald ist ein Befreiungsschlag

BERLIN, 04.06.2020

Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Mittwoch die Weichen für ein Rettungsprogramm Wald und ein Investitionsförderprogramm Stallumbau gestellt. Dafür werden eine Milliarde Euro mehr für Land- und Forstwirtschaft zur Verfügung gestellt. Zu den Ergebnissen erklären...

04.06.2020

Paukenschlag für Kunst und Kultur in Deutschland

BERLIN, 04.06.2020

Der Koalitionsausschuss hat die Weichen für ein eigenes Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich gestellt. Mit einem Rettungs- und Zukunftspaket Kultur wird der Bund bis 2021 eine Milliarde zur Verfügung stellen. Damit soll die...

29.05.2020

Kooperation garantiert vollen Durchblick

FLACHSMEER, 29.05.2020

Inzwischen gehören sie zum Alltagsbild. Denn in Niedersachsen gilt für den
Einkauf die Pflicht, einen Mund- und Nasenschutz zu tragen. Auch im Markant Markt von Uwe Ulrichs in Flachsmeer sind Kunden mit den unterschiedlichsten Masken zu sehen.

...

28.05.2020

Freiheits- und Einheitsdenkmal wird mit Spatenstich endlich Realität

BERLIN, 28.05.2020

Zum Spatenstich des Freiheits- und Einheitsdenkmals am heutigen Donnerstag in Berlin erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin, Elisabeth Motschmann:

Gitta...

28.05.2020

Schutz und Sicherheit von Jugendlichen steht an erster Stelle

BERLIN, 28.05.2020

Am morgigen Freitag wird der Deutsche Bundestag über den von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“ beraten. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen...

19.05.2020

Blühwiesen für summende Superhelden – auch in Corona-Zeiten

BERLIN, 19.05.2020

Am morgigen Mittwoch, dem 20. Mai, ist Weltbienentag. Damit wird folgendes Zeichen gesetzt: Bienen und Imker sind „systemrelevant“. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Wo Obstbäume und Wiesen...

16.05.2020

Ultra-Ossiloop bringt über 12.000 Euro

REMELS/LEER, 13.05.2020

Er hat es geschafft. Glücklich streckt Jörg Raddatz die Arme in die Luft. Er hat den “Ultra-Ossiloop” gemeistert. Der Remelser lief die Strecke des ersten Ossiloops von 1982 an einem Stück. 65,94 Kilometer!

Vom Bensersiel nach Leer....

15.05.2020

Museen digital entdecken

BERLIN, 15.05.2020

Am Sonntag, den 17. Mai 2020, findet der Internationale Museumstag statt. Das diesjährige Thema lautet ‚Das Museum für alle – Museen für Vielfalt und Inklusion‘. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Gitta Connemann: ...

10.05.2020

Investition in Umweltschutz – auch in Corona-Zeiten

LEER, 06.05.2020

Ihr Bild prägt den Leeraner Hafen wie Rathaus und Waage: Die „Warsteiner Admiral“ fährt zwischen ihrem Liegeplatz am Museumshafen und den Flüssen Leda, Ems bis über den Dollart nach Delfzijl (NL). Und das Grachtenboot „Koralle“ zeigt Touristen die Leeraner...

06.05.2020

Bund fördert Sanierung der Lagerbaracken Versen mit 250.000 Euro

MEPPEN, 06.05.2020

Normalerweise kommt „hinter Gittern“ eher selten Freude auf. In der Justizvollzugsanstalt Meppen war es jetzt so. Denn die CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann und Albert Stegemann hatten nun beste Nachrichten für Anstaltsleiter Per Zeller und sein Team....

05.05.2020

Corona = Keine Schützenfeste, keine Kleider

HEEDE, 05.05.2020

„Die Saison ist super angelaufen. Dann kam der Einbruch.“ In nur wenigen Wochen hat sich das Geschäft von Annette Köster dramatisch verändert. Bis Mitte März standen die Kunden in ihrem Modehaus in Heede Schlange.

Denn Köster hat sich auf elegante Damen...

01.05.2020

Auf den Teller statt in den Müll

BERLIN, 01.05.2020

Am morgigen Samstag, den 2. Mai, ist der Tag der Lebensmittelverschwendung. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Seit dem Ausbruch der Corona-Krise sind heimische Lebensmittel begehrt wie lange...

29.04.2020

Inseln brauchen Öffnungspfad

BORKUM/OSTFRIESLAND, 29.04.2020

Kaum eine Branche leidet so sehr unter der Coronakrise wie der Tourismus. Wie auf Knopfdruck ist alles auf Null gefahren. „Die Krise trifft die Inseln mit voller Wucht. Das Leben steht still. Seit Weihnachten haben Hotels, Restaurationen, private...

29.04.2020

Bundesförderung für Bibliothek des Mariengymnasiums zu Jever

JEVER/BERLIN, 28.04.2020

Gerade erst gestartet und schon dabei. Anfang des Jahres startete der Bund ein neues Förderprogramm für Literaturveranstaltungen im ländlichen Raum. Unter „Und seitab liegt die Stadt“ werden Projekte erstmals mit bis zu 10.000 Euro gefördert. Einen Zuschlag hat...

25.04.2020

Ultra-Ossiloop für den guten Zweck

REMELS, 24.04.2020

Gemeinschaftspastor und Läufer – Jörg Raddatz hat trainierte Beine, Herz und Einfallsreichtum. Da viele soziale Projekte aktuell weniger Spenden bekommen, will der Hobbysportler helfen. Unterstützt wird er dabei von der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta...

24.04.2020

Der Wald braucht unsere Aufmerksamkeit

BERLIN, 24.04.2020

Am morgigen Samstag findet der Tag des Baumes statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Bäume und Wälder brauchen unsere Aufmerksamkeit. Baumpflanzungen sind eine Investition in die Zukunft....

23.04.2020

Blühwiesen für Bienen – auch in Corona-Zeiten

NEUBÖRGER, 23.04.2020

Blühende Obstbäume und Wiesen. Überall summt und brummt es. Denn wo Ludwig Rosenboom ist, sind auch Bienen. Der Imker aus Neubörger kümmert sich nicht nur um seine 50 Bienenvölker. Er engagiert sich auch für neue Nahrungsquellen für Bienen und Insekten....

22.04.2020

Kluger Kompromiss für alle Seiten

BERLIN, 22.04.2020

Der Bundestag hat am heutigen Mittwoch die so genannte Gutscheinlösung für Veranstalter beraten. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann:

„Außerordentliche Umstände erfordern außergewöhnliche...

22.04.2020

Literatur ist gerade in Krisenzeiten unverzichtbar

BERLIN, 22.04.2020

Am morgigen Donnerstag ist UNESCO-Welttag des Buches. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann:

„In den vergangenen Wochen waren Buchhandlungen wegen der Corona-Krise geschlossen. Dies hat...

21.04.2020

Europäische Hilfen für Fischereibetriebe beschlossen

OSTFRIESLAND, 21.04.2020

„Was wären Orte wie Jemgum und Ditzum ohne ihre Kutter? Was unsere Küste ohne die Fischerei? Egal ob an der Ems oder an der Nordsee. Die Fischerei hat hier Tradition. Oft sind es Familienbetriebe, die ihr Handwerk von Generation zu Generation weitergeben....

Jens Gieseke MdEP

24.07.2020

Beratung über EU-Gipfelbeschluss

In einer Sondersitzung hat sich das Europäische Parlament mit den Ergebnissen des EU-Gipfels zum mehrjährigen EU-Haushalt (MFR) für die Jahre 2021 bis 2017 und dem Wiederaufbauprogramm Next Generation EU (NGEU) befasst. EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von...

10.07.2020

Verlängerung von Einbau- und Verkaufsfristen für Motoren

In dieser Woche konnte das Europäische Parlament endlich die Verlängerung von auslaufenden Fristen für den Verbau und von Übergangsmotoren und den Abverkauf von Maschinen und Traktoren mit Übergangsmotoren annehmen.

Wie für Lkw oder Autos gelten auch für den Schadstoffausstoß von...

10.07.2020

Gesundheit ganz oben auf der EU-Agenda

In einer Plenardebatte mit Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und dem Rat hat das Europäische Parlament die Gesundheitsstrategie der EU nach der Corona-Pandemie erörtert. Die Debatte ging auf eine Initiative der EVP-Fraktion zurück, die kürzlich ein Positionspapier mit politischen...

10.07.2020

Mobilitätspaket angenommen

In dieser Woche hat das Europäische Parlament einer umfassenden Reform des EU-Straßenverkehrssektors zugestimmt – dem sogenannten Mobilitätspaket. Dieses Gesetzespaket umfasst drei Rechtsakte: Zugang zum Beruf und Markt (Kabotage), Fahr-und Ruhezeiten, sowie die Entsendung von Fahrerinnen...

10.07.2020

Deutsche Ratspräsidentschaft 2020

„Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ – so lautet das Motto der Ratspräsidentschaft, die Deutschland turnusmäßig zum 1. Juli 2020 übernommen hat. In ihrer überzeugenden Rede vor dem Europäischen Parlament erläuterte Bundeskanzlerin Merkel die Schwerpunkte der deutschen EU-...

24.06.2020

Positionspapier des Mittelstandskreises der EVP-Fraktion zur KMU-Strategie

Die COVID-19-Krise stellt uns derzeit vor beispiellose Herausforderungen. Hunderttausende Menschen auf der ganzen Welt sind infiziert, und viele Menschen haben ihr Leben verloren oder sind gefährdet. Ganze Gesellschaften und viele Wirtschaftstätigkeiten unterliegen infolgedessen Ausgangs- und...

19.06.2020

EU-Haushalt und Aufbauplan

Im Vorfeld des in dieser Woche stattfindenden EU-Gipfels, auf dem die Staats- und Regierungschefs sich über den Wiederaufbaufonds in Verbindung mit dem neuen langfristigen EU-Haushalt austauschen, hat auch das Europäische Parlament nochmals seinen Standpunkt zum umfassenden Konjunkturprogramm...

19.06.2020

Zukünftige Beziehung zu Großbritannien

In dieser Woche fanden erneut Verhandlungen zur künftigen Partnerschaft zwischen der EU und Großbritannien statt. Dabei mussten wir ernüchtert feststellen, dass es seit Beginn der Brexit-Verhandlungen vor drei Monaten so gut wie keine Fortschritte gegeben hat.

Die britische Seite...

19.06.2020

Investitionen in nachhaltige Finanzprodukte

Das Europäische Parlament hat in dieser Woche über das neue Gesetz des nachhaltigen Finanzwesens abgestimmt. Bereits im Dezember 2019 hatten sich Parlament und Rat gemeinsam auf die sogenannte Taxonomie bei Finanzprodukten geeinigt.

Zukünftig gibt es einen Kriterienkatalog dafür,...

19.06.2020

Wiederherstellung der EU-Freizügigkeit

Am 14. Juni 1985 wurde in Schengen (Luxemburg) das Abkommen zur Abschaffung der Kontrollen an den Binnengrenzen unterzeichnet. Wir feiern damit in dieser Woche den 35. Jahrestag der Freizügigkeit. Doch seit Abschluss des Abkommens war der Schengen-Raum noch nie mit einer so schweren Pandemie...

29.05.2020

Vorstellung des Tourismus- und Verkehrspakets für 2020

Neben der außerordentlichen Plenarsitzung fanden diese Woche auch wieder zahlreiche Ausschusssitzungen statt. Im Ausschuss für Verkehr und Tourismus hat die Kommission ihr neues „Tourismus- und Verkehrspaket für 2020 und darüber hinaus“ vorgestellt. Das Paket besteht aus drei Leitlinien und...

29.05.2020

750 Milliarden Euro schweres Konjunkturprogramm

Zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise hat die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, ein Hilfsprogramm in Höhe von insgesamt 750 Milliarden Euro vorgeschlagen. Der Hauptanteil (500 Milliarden) soll aus nicht rückzuzahlenden Zuwendungen bestehen und weitere 250...

15.05.2020

COVID-19: Impfstoffe, Medikamente, Apps

Auf Initiative der EVP-Fraktion hat in dieser Woche im Plenum eine Debatte über den Corona-Impfstoff und Therapeutika stattgefunden. Am 4. Mai 2020 wurden im Rahmen eines globalen Spendenmarathons zur globalen Reaktion auf das Coronavirus fast 7,4 Milliarden Euro von Spendern aus aller Welt...

15.05.2020

Maßnahmenpaket zur Rettung des Tourismus- und Transportsektors

Die Europäische Kommission hat ein Paket legislativer Maßnahmen vorgelegt, welches den Tourismus- und Verkehrssektor bei der Überwindung der Corona-Krise unterstützen soll. Diese Sektoren sind am härtesten von der COVID-19-Pandemie betroffen, Millionen von Arbeitsplätzen sind dadurch innerhalb...

15.05.2020

Mehrjahreshaushalt und europäischer Wiederaufbau

In dieser Woche haben wir über den nächsten langfristigen EU-Haushalt, die Eigenmittel und das Corona-Konjunkturprogramm debattiert. Die Europäische Kommission wird voraussichtlich am 20. Mai einen Vorschlag für einen neuen langfristigen Haushalt vorlegen, einschließlich eines Plans zur...

23.04.2020

Obst- und Gemüseernte mit Sonderregelungen

Menslage. Der Hof Alswede hat sich schnell auf die Reisebeschränkungen für Saisonarbeitskräfte eingestellt. Das erfuhr der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) aus Sögel bei einem Kurzbesuch.

Demnach setzt der Betrieb die strengen...

23.04.2020

Gieseke auf Kurzbesuch in Ehren

Ehren. Der Obst- und Gemüsebetrieb Niehaus hat sich schnell auf die Reisebeschränkungen für Saisonarbeitskräfte eingestellt. Das erfuhr der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) aus Sögel bei einem Kurzbesuch.

Demnach setzt der Betrieb die strengen Vorgaben für die Einreise der...

21.04.2020

Informationsgespräch zum Einsatz von Saisonkräften

Siehenfelde. Mit einem Bündel von Maßnahmen bereitet sich der Gemüsebetrieb Mählmann auf den Einsatz von Saisonarbeitskräften vor. Bei einem Besuch hatte sich der niedersächsische CDU-Europaabgeordnete Jens Gieseke aus Sögel über die aktuelle Situation im Gemüsebau informiert. Zu den...